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Parlamentarische Demokratie in der Bewährung

Ausgewählte Abhandlungen. Hrsg. von Rainer Pitschas / Arnd Uhle. - Print + E-Book

2012. 419 S.
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ISBN 978-3-428-13731-2
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ISBN 978-3-428-53731-0
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ISBN 978-3-428-83731-1
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Beschreibung

Am 23. Mai 2012 vollendet Rupert Scholz sein fünfundsiebzigstes Lebensjahr. Aus diesem Anlass vereinigt der von Rainer Pitschas und Arnd Uhle herausgegebene Sammelband Abhandlungen, die Rupert Scholz in einem Zeitraum von mehr als drei Jahrzehnten zu Strukturfragen, Entwicklungstendenzen und Bewährungsproben der parlamentarischen Demokratie verfasst hat. Die vorgelegte Auswahl umfasst Beiträge, die die Legitimität der repräsentativen Demokratie behandeln, ihre Funktionsbedingungen und inneren Lebensgesetze nachzeichnen, die in ihr bestehenden institutionellen Beziehungsgeflechte erörtern und die hieraus resultierenden Konfliktlagen analysieren. Gemeinsam ist den Abhandlungen der Umstand, dass sie nicht nur aus dem Horizont des Staatsrechtlers verfasst, sondern zugleich von vielfältigen politischen Erfahrungen in Parlament wie Gubernative durchdrungen sind. Das führt zu einer einzigartigen Verbindung von wissenschaftlicher Erkenntnis und praktisch-politischer Einsicht. Angesichts dessen ist die Bedeutung der in den vorliegenden Band aufgenommenen Beiträge bis heute ungebrochen.

Inhaltsübersicht

I. Parlamentarische und föderative Demokratie

Parlamentarische Demokratie. Garant politischer Stabilität und demokratischer Legitimität – Staatsleitung im parlamentarischen Regierungssystem – Das parlamentarische und bundesstaatliche Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland. Strukturen und Reformfragen – Gesetzgebung und Politikgestaltung aus der Mitte der Landesparlamente – Landesparlamente und Bundesrat – Die Zustimmung des Bundesrats zu Rechtsverordnungen des Bundes – Parlamentarischer Untersuchungsausschuß und Steuergeheimnis

II. Repräsentative und parteienstaatliche Demokratie

Politische Partizipation in der repräsentativen und parlamentarischen Demokratie – Verfassungswidrige Überregierung oder parteienstaatliches Nebenregime? Zum Verhältnis von verfassungs- und parteipolitischem Koalitionsrecht – Wahl- und Parteienrecht. Reformen notwendig? – Verfassungswidriges Ausländerwahlrecht

III. Politik – Politiker

Politik und Sachverstand – Berufspolitiker oder Politik als Beruf?

IV. Wehrhafte Demokratie

Der antiparlamentarische Parlamentarier – Verfassungsgegnerschaft und Verfassungstreue unter dem demokratischen Rechtsstaat – Verfassungstreue im öffentlichen Dienst. Änderbares Verfassungsgebot?

V. Parlamentarische Demokratie und Verfassungsreform

Aufgaben und Grenzen einer Reform des Grundgesetzes – Die Gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat. Auftrag, Verfahrensgang und Ergebnisse – Zur deutschen Verfassung

VI. Parlamentarische Demokratie in Europa

Der Verfassungsstaat im Wandel: Europäisierung der Verfassung im Prozeß der Verfassung Europas, dargestellt am Beispiel des Grundgesetzes – Demokratiedefizit in der EU? – Wege zur Europäischen Verfassung

Verzeichnis ausgewählter Schriften von Rupert Scholz

Pressestimmen

»Was die hier vorgelegten Schriften von Scholz besonders reizvoll macht, ist der aus der Verbindung von Politiker und Rechtswissenschaftler in einer Person zu erklärende, ›praxisbewährte‹ und scharfe Blick auf das, was in der parlamentarischen Demokratie erhaltenswert und was zu reformieren ist. So haben Pitschas und Uhle in gelungener Weise bislang verstreut veröffentlichte Gedanken ihres Lehrers zu einer kompakteren Sammlung zusammengeführt, die sich – entsprechend dem beruflichen Doppelcharakter von Scholz – für Rechtswissenschaftler und Politiker gleichermaßen eignet.« Christoph Gröpl, in: Archiv des öffentlichen Rechts, Band 139, Heft 2/2014

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