Die Bundesbank als nationale Zentralbank im Europäischen System der Zentralbanken
Beschreibung
"Par(s) inter pares?" - Der rhetorische Sinnspruch dient der Autorin als Leitmotiv eines Rechtsvergleichs mit dem Ziel, das Erscheinungsbild der Bundesbank vor und seit Zugehörigkeit zum Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) zu analysieren.
Cornelia Manger-Nestler fokussiert - zunächst getrennt voneinander - nationale und europäische Grundlagen des gemeinsamen Währungsraums. Einerseits wird die "Machtfülle" abgebildet, die die Bundesbank als geldpolitisch autonome Zentralbank innehatte. Andererseits werden die wesentlichen Etappen des währungsrechtlichen Integrationsprozesses nachgezeichnet. Die Einführung des Euro markiert den Beginn der einheitlichen Geldpolitik und verknüpft zugleich die nationale Sicht mit der Integrationsperspektive. In den Mittelpunkt der Darstellung rückt das Produkt beider Entwicklungslinien - die als nationale Zentralbank in das ESZB integrierte Bundesbank. Erörtert und evaluiert werden die Konsequenzen, die sich aus der Zugehörigkeit zum ESZB für die Rechtsstellung der Bundesbank und die innersystemare Kompetenz- und Aufgabenverteilung sowie den Rechtsschutz ergeben. Als "pars inter pares" ist die Bundesbank Teil eines Mehr-Ebenen-Systems. Zugleich ist sie rechtlich selbständige, nationale Zentralbank ("par inter pares"), woraus gewisse Handlungsspielräume sowie eigene Aufgaben resultieren.
Im Ergebnis weist die Autorin nach, dass die Bundesbank infolge der Wechselbezüglichkeit und Komplementarität des nationalen und europäischen Rechtsrahmens "par(s) inter pares" ist: Integrales Element des Gesamtsystems und sie selbst bleibende unter Gleichen.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Von Bretton Woods zur Währungsunion - Die Bundesbank im europäischen Integrationsprozess: 1. Kapitel: Errichtung, Rechtsstellung und Funktionen der Bundesbank: Von der Bank deutscher Länder zur Bundesbank - Stellung der Bundesbank in der Staatsorganisation - Funktionen der Bundesbank - 2. Kapitel: Internationale und europäische Ansätze einheitlicher Geld- und Währungspolitik: Währungspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg - Das Europäische Währungssystem - Der Weg zur Wirtschafts- und Währungsunion nach dem Vertrag von Maastricht - Die Aufgaben der Bundesbank in der Konvergenzstufe (1. Stufe) - Die Aufgaben der Bundesbank in der Koordinierungsstufe (2. Stufe) - 2. Teil: Die Bundesbank als integraler Bestandteil des ESZB - 3. Kapitel: Das ESZB als "Integrationsprodukt": Die Vergemeinschaftungsstufe - Überblick über das Europäische System der Zentralbanken - 4. Kapitel: Rechtsstellung der NZBen und systeminterne Kompetenzverteilung: Rechtsstellung der Bundesbank als NZB - Kompetenzverteilung im ESZB - 5. Kapitel: Aufgaben der Bundesbank innerhalb und außerhalb des ESZB: Aufgaben der Bundesbank innerhalb des ESZB - Wahrnehmung anderer Aufgaben durch die Bundesbank - 6. Kapitel: Rechtsschutz und Ausblick: Rechtsschutz der Bundesbank als NZB im ESZB - Einfluss des europäischen Verfassungsvertrages auf das ESZB - Zusammenfassung - Anhang - Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Das Werk ist auch vor dem Hintergrund der durch den Lissabon-Vertrag bedingten Änderungen in der Institutionsstruktur der EU nach wie vor von hoher Aktualität und ist daher jedem ans Herz zu legen, der sich in dem schwierigen Feld der europäischen Währungspolitik sicher bewegen möchte.« Florian Becker, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 2/2011
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