Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland

Zugleich ein Beitrag zu unterschiedlichen Formen der Grundrechtskontrolle

2018. 342 S.
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ISBN 978-3-428-15533-0
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Beschreibung

Am Beispiel des Rechtschutzes vor Überwachungsmaßnahmen zeigt der Autor, dass Polen und Deutschland, trotz ähnlicher Grundrechtskataloge in ihren jeweiligen Verfassungen, gegensätzliche Positionen vertreten. Während in Deutschland dem Betroffenen weitgehende Rechtschutzinstrumente zustehen, sind diese in Polen nicht immer gewährleistet. Anhand der Rechtsprechungsanalyse des BVerfG und des polnischen VerfGH wird deutlich, dass die Entscheidungen zwar eine ähnliche Richtung anzeigen, ihre Umsetzung und Reichweite jedoch unterschiedlich ausfallen. Große Bedeutung hat dabei die Position des jeweiligen Verfassungsgerichts und die Einstellung der politischen Klasse. Auf der Metaebene resultiert das Rechtsschutzniveau aus einem Grundrechtsverständnis, das in beiden Ländern, vor allem im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte, verschieden gestaltet ist.

Inhaltsübersicht

Einführung – Erhebung der elektronischen Daten als Gegenstand der Arbeit und Beispiel zweier Umgangsweisen mit der Freiheit und Sicherheit

A. Die operative Polizeiarbeit – eine Bestandsaufnahme

Kurzer technischer Ansatz – Einschlägige Grundrechte bei der Erfassung der Daten aus den vernetzten IT-Systemen – Gesetzesgrundlagen der Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Deutschland – Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Polen

B. Analyse der Rechtsprechung zu Überwachungsmaßnahmen

Bedeutung der Verfassungsgerichte bei der Überprüfung der IT-gebundenen Überwachung – Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Die Kraft der deutschen Rechtsprechung aus der Perspektive des polnischen Verfassungsrechts – Ausgewählte Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes zur staatlichen Überwachung und zum Datenschutz gegen staatliche Eingriffe in Polen – Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit oder Kampf der Legislative und Exekutive gegen Verfassungsgerichtsbarkeit?

C. Die operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland – Gründe für die Unterschiede

Die ausschlaggebende Frage – Unterschiedliche Wahrnehmung: die Wertung der Sicherheit – Das Paradoxon der Beseitigung des sozialistischen Erbes – Der verfassungsrechtliche Einfluss auf den Grundrechtsschutz im Bereich des Polizeirechts in Polen und in Deutschland – Das Verhältnis zur Überwachung der IT-basierten Tätigkeit des Einzelnen

Anhang: die einschlägigen Gesetze der Republik Polen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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