Online Banking. Sphärenhaftung, Rechtsscheinhaftung, Verschuldenshaftung

Eine Erörterung im Hinblick auf das Online Banking nach dem von der deutschen Kreditwirtschaft verwendeten Standard unter besonderer Berücksichtigung von elektronischen Signaturen und rechtsvergleichender Aspekte

2002. 231 S.
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58,00 €
ISBN 978-3-428-10708-7
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Beschreibung

Wer trägt das Mißbrauchsrisiko beim Überweisungsverkehr über das Internet? Der Autor setzt sich umfassend in tatsächlicher und rechtlicher Sicht mit den Risiken des Online Banking in Deutschland unter Berücksichtigung des HBCI-Standards und der Signaturgesetzgebung auseinander. Im Vordergrund steht dabei die Frage, inwieweit die geltenden gesetzlichen Regelungen unter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben den Anforderungen in der Praxis standhalten oder es aber der Entwicklung neuer Haftungsfiguren bedarf. Dabei wird auch rechtsvergleichend auf die Lage in den USA eingegangen. Dirk Brückner kommt zum Ergebnis, daß die bestehende gesetzliche Lage in Deutschland eine gerechte und praxistaugliche Haftungsverteilung vornimmt: Soweit dem Kunden kein Verschuldensvorwurf zu machen ist, liegt das Mißbrauchsrisiko grundsätzlich bei der Bank. Eine verschuldensunabhängige (Sphären-)Haftung kennt das deutsche Recht nicht. Die Grundsätze der Rechtsscheinhaftung und des Anscheinsbeweises führen jedoch in der Praxis zu interessengerechten Ergebnissen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Technische und tatsächliche Grundlagen: Begriffsbestimmungen - Technische Beschreibung von Online Banking - Mißbrauchsszenarien - Zusammenfassung - B. Ausgangslage nach dispositivem Gesetzesrecht: Aufwendungsersatzanspruch aus §§ 675, 670 BGB - Schadensersatzanspruch aus p. V. V. - Zusammenfassung - C. Abweichungen von der Ausgangslage: Haftung des Kunden aus Rechtsscheingesichtspunkten - Haftung des Kunden nach Sphärengesichtspunkten - Zusammenfassung - D. Beweislast: Anscheinsbeweis - Beweislastumkehr nach Verantwortungssphären - Übertragung der Beweislastgrundsätze im Versicherungsrecht zum Diebstahl - Beweismittel und Beweiswürdigung - Prozeßrechtliche Praxis des Online Banking - Ergebnis - E. Signaturgesetzgebung: Signaturgesetz - Vorschlag für eine europäische Signaturrichtlinie - Auswirkungen auf das Online Banking - F. EU Gesetzgebung zum elektronischen Zahlungsverkehr: Empfehlung der Kommission vom 17.11.1988 - Empfehlung der Kommission vom 30.7.1997 - Richtlinienvorschlag Electronic Commerce - Richtlinie Fernabsatz von Finanzdienstleistungen - Überweisungsgesetz - Zusammenfassung - G. Rechtsvergleichung: Electronic Funds Transfer Act - U.C.C. - Article 4A - Funds Transfers - UNCITRAL Law on International Credit Transfers - Beispiel UNCITRAL Model Law on Electronic Commerce - Zusammenfassung - H. Haftungsverschiebung aufgrund Allgemeiner Geschäftsbedingungen: Einbeziehung der AGB's beim Online Banking - Prüfungsmaßstab - Verwendete AGB Haftungsklauseln - Verwendete AGB Beweislastklauseln - Zusammenfassung - I. Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis

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