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Öffentlichkeitswirksame Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter insbesondere in den sozialen Medien
Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht (TSSV), Band 112
2024. 221 S.
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ISBN 978-3-428-19186-4
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Beschreibung

Äußerungen von Amtsträgern sind regelmäßig Gegenstand der politischen und rechtswissenschaftlichen Debatte. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die in dieser Diskussion bislang weitgehend außen vor gebliebenen Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter zu untersuchen. Dabei legt sie ein besonderes Augenmerk auf Äußerungen in den sozialen Medien, an denen die speziellen Anforderungen an amtliche Kommunikation besonders deutlich werden. Neben der Notwendigkeit und den Modalitäten der Abgrenzung amtlicher von privaten Äußerungen wird herausgearbeitet, warum das Grundgesetz eine Kommunikation von Bürgermeistern oder Landräten mit den Bürgern vorsieht. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen rechtmäßiger amtlicher Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter. Hierbei finden Äußerungen besondere Beachtung, die einen Bezug zu mehr als einem kommunalrechtlichen Aufgabenkreis aufweisen.

Inhaltsübersicht

1. Kommunikation kommunaler Hauptverwaltungsbeamter im digitalen Zeitalter

2. Öffentlichkeitswirksame Äußerungen als Mittel amtlichen Handelns
Der Begriff der öffentlichkeitswirksamen Äußerungen – Qualifizierung staatlichen Kommunikationshandelns – Die Unterscheidung zwischen amtlichen und privaten Äußerungen – Fazit

3. Verfassungsimmanente Kommunikationsaufträge und -erfordernisse
Herleitung verfassungsimmanenter Kommunikationsaufträge und -erfordernisse – Vielfalt der Kommunikationskanäle

4. Voraussetzungen der Äußerungsbefugnis kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Ermächtigungsgrundlage für staatliches Kommunikationshandeln – Zuständigkeit – Anhörung

5. Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Neutralitätspflichten – Sachlichkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit – Verhältnismäßigkeit – Zusammenfassung: Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter

6. Äußerungen mit Bezug zu mehreren Aufgabenkreisen
Inneramtliche Rollendifferenzierung bei alternativer Aufgabenwahrnehmung – Übertragung der beamtenrechtlichen Neutralität auf weisungsfreie Aufgaben – Auswirkungen von Treueverhältnissen auf die Aufgabenerledigung

7. Zusammenfassung der Arbeit in Thesen

Themen

Bürgermeister Landrat Facebook Twitter Amtsträger Neutralität Legitimation Funktionenhäufung Chancengleichheit
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