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Öffentlichkeit als Verfassungsprinzip

Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1549
2024. 417 S.
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ISBN 978-3-428-19265-6
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ISBN 978-3-428-59265-4
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Beschreibung

Das Wort »Öffentlichkeit« kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizität der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Öffentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begründung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhältnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschließend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhältnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Würdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
Problemaufriss – Öffentlichkeit im Verfassungsrecht – eine Bestandsaufnahme – Anliegen und Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmung

2. Verfassungsprinzipien
Zur Verfassungsmethodik – Das Verfassungsprinzip als Rechtsnorm der Verfassung – Allgemeine Verfassungsprinzipien

3. Verfassungsrechtliche Grundlegung
Ausgangspunkt – Zur Qualität staatlicher Öffentlichkeit unter dem Grundgesetz

4. Inhalt und Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips
Konturierung der Normmerkmale – Inhaltliche Strukturierung des Öffentlichkeitsprinzips – Die Grenzen des Öffentlichkeitsprinzips – Die normative Bedeutung des Öffentlichkeitsprinzips

5. Verhältnis des Öffentlichkeitsprinzips zu Informationsfreiheits- und Transparenzrecht
Reichweite der Vorgaben des objektiven Verfassungsrechts für die Ausgestaltung der administrativen Informationsöffentlichkeit – Folgen für die Auslegung des Grundrechts der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Hs. 2 GG) – Folgen für die Gestaltung des Informationsfreiheits- und
Transparenzrechts

6. Zusammenfassende Thesen

Themen

Transparenz Informationsfreiheit Informationsfreiheitsgesetz Transparenzgesetz Publizität Auskunftsanspruch Geheimhaltung Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung Ungeschriebenes Verfassungsrecht

Produktsicherheit

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