Öffentlich-rechtliche Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge

Untersuchung auf der Grundlage des Allgemeinen Eisenbahngesetzes unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Bezüge

2017. 144 S.
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ISBN 978-3-428-15176-9
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ISBN 978-3-428-85176-8
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Beschreibung

Die Autorin beschäftigt sich mit der neugeregelten Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland, die neben der Herstellungs- und Betriebsverantwortung Teil des Rechts der Eisenbahnsicherheit ist – einem Themenfeld, das auch angesichts neuer Beschaffungsmodelle im SPNV von hoher praktischer Relevanz und aktueller Bedeutung ist. Die Neuregelung führt, insbesondere wenn bei den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten keine Personenidentität besteht, zu Abgrenzungsproblemen im Schnittstellenbereich zwischen öffentlichem Recht und Zivilrecht. Weitere Rechtsfragen ergeben sich daraus, dass das national vorgeprägte Eisenbahnsicherheitsrecht vermehrt durch völkerrechtliche sowie unionsrechtliche Vorgaben bestimmt wird. Vor dieser Gemengelage nimmt die Autorin eine Neubewertung des Verantwortungsregimes für die Sicherheit von Eisenbahnfahrzeugen vor. Hierfür zeigt sie zu den maßgeblichen rechtlichen Anforderungen entsprechende Lösungs- und Gestaltungsvorschläge auf und gibt einen Ausblick auf die Auswirkungen durch das Inkrafttreten des vierten Eisenbahnpaketes.

Inhaltsübersicht

1. Begriff der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland

Begriffsbestimmung – Begriffsverwendung im Rahmen dieser Arbeit

2. Unionsrechtliche und völkerrechtliche Vorgaben zur Verteilung der Verantwortung für Eisenbahnfahrzeuge

Unionsrechtliche Vorgaben bis zur Änderung der Eisenbahnsicherheits-RL – Völkerrechtliche Vorgaben durch das COTIF – Unionsrechtliche Vorgaben nach der Änderung der Eisenbahnsicherheits-RL

3. Vorgaben zur Verteilung der Verantwortung für Eisenbahnfahrzeuge in Deutschland bis zum Inkrafttreten des § 4a AEG

Bis zur Bahnreform – Bahnreform – Nach der Bahnreform

4. Öffentlich-rechtliche Instandhaltungsverantwortung für Eisenbahnfahrzeuge nach § 4a Abs. 1 AEG

Zuweisung der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach § 4a Abs. 1 S. 1 AEG – Übertragbarkeit der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach § 4a Abs. 1 S. 2 AEG – Öffentlichrechtliche Instandhaltungsverantwortung und Zertifizierungspflicht

5. Pflichtenprogramm zur Wahrnehmung der öffentlich-rechtlichen Instandhaltungsverantwortung nach § 4a Abs. 2 bis 6 AEG

Allgemeine Anforderungen nach § 4a Abs. 2 AEG – Konkretisierung der allgemeinen Anforderungen nach § 4a Abs. 3 AEG – Konkretisierung der allgemeinen Anforderungen nach § 4a Abs. 4 AEG – Kennzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten nach § 4a Abs. 5 und 6 AEG

6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

7. Ausblick: Unionsrechtliche Vorgaben nach der Neufassung der Eisenbahnsicherheits-RL im Jahr 2016

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Für die Gesamtbeurteilung der Arbeit reicht eine einzige Vokabel: Chapeau! Dahlendorf besticht durch ihre logische Gedankenfolge, ein konsequentes Prüfungsschema und eine klare Sprache. Ihre Auffassungen generiert sie jeweils aus einer sorgfältigen Abwägung der verschiedenen Sichtweisen. Sie gelangt so zu praxistauglichen Ergebnissen, die einer gerichtlichen Überprüfung standhalten dürften. […] Kein Verantwortlicher mit ingenieurwissenschaftlichem Hintergrund sollte sich davon abschrecken lassen, dass es sich um eine Ausarbeitung zur Erlangung der rechtswissenschaftlichen Doktorwürde handelt. Die vorgelegte Dissertation ist nicht nur praxisrelevant, sie wird von Praktikern sogar verstanden.« Michael Fabian, in: Deine Bahn, Heft 1/2018

»[…] eine brillante Zusammenfassung des rechtlichen Standes Ende 2016 und eine wertvolle Praxishilfe zur Verdeutlichung der eigenen Verantwortung für alle Beteiligten wie Schienenfahrzeug-Hersteller, Eisenbahnverkehrsunternehmen, Fahrzeughalter, Leasinggesellschaften, für die Instandhaltung zuständiger Stellen (ECM) und Instandhaltungs-Dienstleister zur Verfügung.« Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Rösch, in: Der Eisenbahningenieur, 12/2017

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