Nullstundenverträge

Einführung

1. Rechtliche Einordnung des Nullstundenvertrags

Nullstundenvertrag ohne Ablehnungsrecht des Verpflichteten – Nullstundenvertrag mit Ablehnungsrecht des Dienstleistenden

2. Rechtsprechung zu Wirksamkeit und Folgen der Vereinbarung flexibler Arbeitszeiten und ihre Übertragbarkeit auf Nullstundenverträge

Ausgangsentscheidung zur flexiblen Gestaltung des Arbeitsumfangs, BAG v. 12.12.1984 – 7 AZR 509/83, NZA 1985, 321 – Begründung der 25%-Rechtsprechung, BAG v. 07.12.2005 – 5 AZR 535/04, NZA 2006, 423 – Vernachlässigung der bisherigen Rechtsprechung in späterer Entscheidung, BAG v. 24.09.2014 – 5 AZR 1024/12, NZA 2014, 1328 – Aufklärung des Gesetzgebers durch Kodifikation der 25%-Rechtsprechung in der Neufassung des § 12 TzBfG

3. Bewertung der Wirksamkeit von Nullstundenvereinbarungen im Hinblick auf den gesamten Vertrag, die einzelne Klausel und die Ausübung der Leistungsbestimmung

Geeignete Anknüpfungspunkte der Rechtmäßigkeitskontrolle – Wirksamkeit im Hinblick auf die allgemeinen Inhaltsschranken des BGB – Vereinbarkeit der Nullstundenklausel mit § 12 TzBfG – Wirksamkeit variabler Arbeitszeitvereinbarungen nach §§ 305 ff. BGB – Betriebsverfassungsrechtliche Hürden für variable Arbeitszeiten – Wirksamkeit des einzelnen Abrufs im Hinblick auf § 315 BGB – Ergebnis

4. Rechtsfolgen bei unzureichender oder unwirksamer Vereinbarung über die (variable) Arbeitszeit

Differenzierung zwischen zur Unwirksamkeit führenden Verstößen – Bestehende Ansätze zur Schließung der durch Unwirksamkeit entstandenen Regelungslücke – Eigener Lösungsansatz in Anlehnung an zweistufige Wirksamkeitskontrolle durch Verknüpfung von Fiktion und ergänzender Vertragsauslegung

Zusammenfassung wesentlicher Untersuchungsergebnisse

Regelmäßige Einordnung der Nullstundenvereinbarung als Arbeitsvertrag – Unklare Behandlung von Nullstundenverträgen in der Rechtsprechung – Unwirksamkeit von Nullstundenverträgen wegen Verstoßes gegen § 12 Abs. 1 Satz 2 TzBfG und § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB – Rechtsfolgen unwirksamer Nullstundenverträge

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Insgesamt hat Hultzsch eine umfassende Erörterung der Rechtsfragen von Nullstundenverträgen im deutschen Recht vorgelegt, die zeigt, dass die letzte Gesetzesnovelle keineswegs alle Fragen geklärt hat. Respekt verdient, dass er sich durch eine gefestigte Meinung nicht irritieren lässt, sondern eine eigene Lösung sucht und vertritt. So wird insb die Annahme, dass auch bei einem Ablehnungsrecht ein Arbeitsverhältnis
vorliegt, in Rsp und Literatur künftig nicht ohne Weiteres übergangen werden können.« Prof. Dr. Olaf Deinert, in: Das Recht der Arbeit, 6/2020

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