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Notstand und Strafe

Grundlinien einer Revision des Schuldbegriffs

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge (SRA), Band 285
2019. 313 S.
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ISBN 978-3-428-15640-5
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Beschreibung

Die Untersuchung entwickelt eine Theorie des entschuldigenden Notstands (§ 35 StGB). Die in der Literatur vorhandenen Begründungen dieses Rechtsinstituts weisen eine »gnadenähnliche« Struktur auf und sind letztendlich kollektivistischer Art: Sie verweisen auf die »Sozialverträglichkeit« der Entschuldigung des Täters und nicht auf die Rechte der involvierten Personen. Nach einer Auseinandersetzung mit den bisher entwickelten Ansätzen wird eine Revision des normbezogenen Schuldbegriffs vorgeschlagen: Schuld wird als strafbezogene normative Ansprechbarkeit definiert. Die entschuldigende Notstandslage ist dadurch charakterisiert, dass der Täter die Strafe nur vermeiden kann, indem er ein »angeborenes« Recht aufgibt (Leben, Leib, Freiheit). Strafe führt aber ihrerseits ebenfalls zum Entzug eines angeborenen Rechts. Der Täter kann also das Übel der Strafe nicht vermeiden. Der entschuldigende Notstand erweist sich somit als genuines Schuldproblem.

Inhaltsübersicht

A. Einführung

Die positivrechtliche Regelung des § 35 StGB – Die wissenschaftliche Aufgabe: Die Bestimmung des Kerns des entschuldigenden Notstands – Ziel und Gang der Untersuchung

B. Die grundlegenden Probleme: Die Revisionsbedürftigkeit des herrschenden Schuldbegriffs

Methodisches: Rechtsphilosophie und Strafrechtssystem – Vorfrage: Kapitulation der Rechtsordnung? – Die grundsätzliche Unzulänglichkeit des Ausgangspunkts des herrschenden strafrechtlichen Schuldbegriffs – Ein Gedankenexperiment: Das Hinwegdenken des entschuldigenden Notstands

C. Theorie des entschuldigenden Notstands

Die Aufarbeitung des Rechtsstoffes: Die Phänomenologie der Fälle – Die normativen Fragen: Drei Anforderungen an die Theorie des entschuldigenden Notstands – Die Ansätze in der Lehre – Der Notstand, ein Schuldproblem – Grund und Grenzen des entschuldigenden Notstands

D. Der Irrtum beim entschuldigenden Notstand

Zur Relevanz der Problematik – Die ratio der Irrtumsregelung beim entschuldigenden Notstand – Die konkreten dogmatischen Fragen im Bereich des Irrtums beim entschuldigenden Notstand

E. Ergebnisse der Untersuchung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Entschuldigender Notstand Schuld Strafbegriff
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