Normenhierarchien im europäischen Gemeinschaftsrecht
2000. 272 S.
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ISBN 978-3-428-09916-0
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Beschreibung

Die Nutzung des Prinzips der Normenhierarchien ist ein zentrales Thema innerhalb der Debatte um eine Verfassung für die Europäische Union und zur Reform gemeinschaftlicher Gesetzgebung. Ihm nimmt sich der vorliegende Band an. Der Autor füllt eine Lücke in der bisherigen europarechtlichen Literatur, indem er die Möglichkeiten einer verstärkten Hierarchisierung von Normbeziehungen innerhalb des Europäischen Gemeinschaftsrechts untersucht und Vorschläge zu ihrer Realisierung unterbreitet. Ausgangspunkt der Abhandlung ist eine Analyse normenhierarchischer Strukturen im Gemeinschaftsrecht nach Inkrafttreten des Vertrages von Amsterdam. Sie wird ergänzt durch eine vergleichende Darstellung von Reformvorschlägen für das EG-Rechtssystem sowie ausgewählter mitgliedstaatlicher Rechtsordnungen. Die Untersuchung erfolgt getrennt nach verschiedenen Ebenen des Gemeinschaftsrechts: der "Verfassungs-", der "Gesetzgebungs-" und der "Durchführungsebene". Der Autor legt Kriterien dar, wie damit ein Beitrag zu den übergeordneten Reformzielen von Transparenz, Effizienz und Demokratisierung der Europäischen Rechtsordnung geleistet werden kann. Hofmann kommt zu dem Ergebnis, daß das Potential einer verstärkten Hierarchisierung von Normenbeziehungen auf den verschiedenen Ebenen des Gemeinschaftsrechts sehr unterschiedlich ist. Insbesondere eine Verschlankung der Gründungsverträge und eine verstärkte Abgrenzung gemeinschaftlicher Gesetzgebung von Durchführungsmaßnahmen bergen in dieser Hinsicht Verbesserungsmöglichkeiten. Für das entscheidende Problem der Abgrenzung der einzelnen hierarchischen Ebenen entwickelt der Autor auf die Besonderheiten des Gemeinschaftsrechts zugeschnittene Regeln und Grundsätze. Der Band "Normenhierarchien im Europäischen Gemeinschaftsrecht" leistet damit einen grundlegenden Beitrag zur Debatte über die Gestaltung der verfassungsrechtlichen Grundlagen der Europäischen Union.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Erster Teil: Fragestellung und Hintergrund der Untersuchung: Die Fragestellung - Der Hintergrund - Zwischenergebnisse - Zweiter Teil: Rahmenbedingungen einer Reform: Allgemeine Reformziele - Kann eine Reform der Normenhierarchie einen Beitrag zur Verwirklichung der allgemeinen Reformziele leisten? - Vorbehalte gegen die Konzepte der verstärkten Normenhierarchie - Zwischenergebnisse - Dritter Teil: Möglichkeiten der Nutzung normenhierarchischer Strukturen im Gemeinschaftsrecht: Erste hierarchische Ebene: Primärrecht - Zweite hierarchische Ebene: Gemeinschaftliche Gesetzgebung - Dritte hierarchische Ebene: Durchführungsmaßnahmen - Auswirkungen der Hierarchisierung der verschiedenen Ebenen - Vierter Teil: Gesamtzusammenfassung: Hintergründe und Rahmenbedingungen - Drei normenhierarchische Ebenen - Literaturverzeichnis - Sachwortregister

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