Nichtumsetzung von Gemeinschaftsrichtlinien

Von der unmittelbaren Wirkung bis zum Schadensersatzanspruch

1999. 353 S.
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Beschreibung

Die Autorin befaßt sich in der vorliegenden Veröffentlichung mit den Problemen der Nichtumsetzung von Gemeinschaftsrichtlinien. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf eine möglichst umfassende Würdigung der Rechtsprechung und der teilweise kontroversen Literaturauffassungen zu diesem immer noch umstrittenen Thema gelegt.

Im ersten Abschnitt stellt Christiane Claßen die Wesenszüge der Richtlinie dar. Sodann werden die einzelnen Folgen der Nichtumsetzung von Richtlinien aufgezeigt. Dabei wird zunächst auf das Entstehen der unmittelbaren Wirkung von Richtlinien eingegangen und anschließend der vom Europäischen Gerichtshof entwickelte Schadensersatzanspruch des einzelnen gegen den säumigen Mitgliedstaat untersucht.

Die Autorin unterbreitet einen dogmatisch fundierten Lösungsvorschlag für die Begründung des bereits vom Europäischen Gerichtshof anerkannten Schadensersatzanspruchs bei Nichtumsetzung von Richtlinien.

Als Ergebnis der Untersuchung ist der Anspruch auf Schadensersatz nicht lediglich aus der Gemeinschaftsrechtsordnung abzuleiten, sondern läßt sich in gleichem Maße auf die im Grundgesetz verankerten Grundsätze der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zurückführen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: § 1 Einführung: Einleitung - Das Francovich-Urteil vom 19. November 1991 - Problematik des Francovich-Urteils - § 2 Richtlinien: Einführung - Terminologie - Geltung von Richtlinien - Wirkungen von Richtlinien - Zusammenfassung zum Wesen der Richtlinie - § 3 Herleitung eines Anspruchs auf Entschädigung: Rechtsnatur des Anspruchs - Grundlagen des Anspruchs - Voraussetzungen des Anspruchs - Zusammenfassung und Bewertung - § 4 Grundlagen des deutschen Entschädigungsanspruchs: Haftung nach geltendem deutschen Staatshaftungsrecht - Allgemeiner Schadensersatzanspruch aus dem Rechtsprinzip - Durchsetzung des Anspruchs - Zusammenfassung, Ergebnis - § 5 Gemeinschaftsrechtliche Implikationen des Francovich-Urteils: Zulässige Rechtsfortbildung durch den Europäischen Gerichtshof - Haftung für mangelhafte Richtlinienumsetzung - Haftung bei Richtlinien mit horizontaler Drittwirkung - Haftung bei Richtlinien mit Doppelwirkung - Haftung für nicht umgesetzte Richtlinien mit unmittelbarer Wirkung - Haftung bei Verletzung von Primärrecht - Haftung bei Verletzung von unmittelbar wirkendem Sekundärrecht - Zusammenfassung - § 6 Zusammenfassung und Ausblick: Zusammenfassung - Bewertung - Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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