Neue Instrumente zur Begrenzung des Bodenverbrauches

Eine Untersuchung am Maßstab des Bundesrechts und des Rechts des Freistaates Sachsen

2005. Tab.; 272 S.
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ISBN 978-3-428-11699-7
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ISBN 978-3-428-51699-5
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Beschreibung

Im Zentrum der vorliegenden Publikation steht die Frage nach den rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes des Bodens vor Versiegelung. Es gilt zu klären, ob das geltende bodenschützende Recht Defizite aufweist und ob es möglich ist, diese Defizite durch neue Instrumente zu beheben. Dazu wird zunächst der verfassungsrechtliche Rahmen des Bodenschutzrechts aufgespannt. Sodann widmet sich Ben Michael Risch dem geltenden Recht: Schutzgebiete, Gesamtplanungsrecht, Fachplanungsrecht, kommunales Planungsrecht und Maßnahmen des Einzelfalls werden jeweils auf ihre Auswirkungen, Möglichkeiten und Defizite hin untersucht. Anschließend stellt der Autor zwei neue Instrumente aus dem Bereich der ökonomischen Verhaltenssteuerung vor und untersucht dieselben. Er kommt zu dem Ergebnis, dass handelbare Versiegelungsrechte ein rechtlich zulässiges und geeignetes Mittel darstellen, um die Defizite des geltenden Rechts auszugleichen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Einleitung: Einführung und Fragestellung der Arbeit - Das Problem der Flächenversiegelung: Begrifflichkeiten. Die Folgen der Flächenversiegelung und deren Auswirkungen. Die Entwicklung des Flächenverbrauchs - Die Kriterien zur Bewertung von jetzigem Zustand und neuen Instrumenten: Der Begriff des Defizits. Der Begriff des rechtlichen Defizits - 2. Das geltende Recht: Der verfassungsrechtliche Rahmen des Bodenschutzes: Die bodenschützenden Normen des Grundgesetzes. Der grundgesetzliche Schutz des aktiven Bodenverbrauches. Der verfassungsrechtliche Schutz der vorhandenen Bebauung. Bodenschützende Aspekte der Verfassung des Freistaates Sachsen. Ergebnis der verfassungsrechtlichen Überlegungen. Schlussfolgerung - Der vorsorgende Bodenschutz: Zum Vorgehen. Bodenschutzgebiete. Raumplanerische Instrumente. Der quantitative Bodenschutz in der Einzelfallentscheidung. Ergebnis der Untersuchung des vorsorgenden Bodenschutzes - Der nachsorgende Bodenschutz: Bodenschutzgebiete. Die raumplanerischen Instrumente. Der quantitative Bodenschutz in der Einzelfallentscheidung. Ergebnis - Gesamtergebnis des 2. Teils - 3. Neue Instrumente zur Begrenzung des Bodenverbrauches: Der Gang der Darstellung - Grundlagen: Das Verhältnis der ökonomischen Verhaltenssteuerung zum Ordnungsrecht. Die Struktur der Instrumente ökonomischer Verhaltenssteuerung. Schlussfolgerung - Die handelbaren Ausweisungsrechte: Wirkungsmechanismen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen. Abschließende Bewertung - Die Versiegelungsrechte: Wirkungsmechanismen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen. Abschließende Bewertung - Zwischenergebnis - 4. Ergebnis der Untersuchung - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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