Beschreibung
Der Band dokumentiert eine von der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Forschungszentrum Technikrecht (Berlin) organisierte wissenschaftliche Tagung zum Thema »Netzneutralität in der Informationsgesellschaft«, die vom Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) freundlicherweise unterstützt wurde. Die Diskussion zum netzpolitischen Thema Netzneutralität ist eng verknüpft mit der zukünftigen Gestaltung und Entwicklung des Internet. Bislang ist der Zugang zu den weltweiten Netzen, aus denen sich das Internet konstituiert, grundsätzlich für jedermann unterschiedslos gewährleistet. Datenpakete und somit auch Kommunikationsinhalte werden nach dem Best-Effort-Prinzip übermittelt, d.h. es wird gleichermaßen für alle Daten mit der jeweils im Netz maximal möglichen Geschwindigkeit übermittelt. Die technische Entwicklung ermöglicht demgegenüber einerseits eine qualitative oder quantitative Vorzugsbehandlung bei der Datenübertragung, andererseits eine Filterung oder Blockierung unliebsamer Datenpakete. Monopolbildung und geschlossene Systeme könnten die Folge sein, sodass unweigerlich die Frage auftritt, ob und in welchem Maße der Staat die Netzneutralität bzw. die Nutzung des Internet als zentrales und weltweit abrufbares Kommunikations- und Wissensnetz durch die Allgemeinheit zu gewährleisten hat.
Der Tagungsband enthält Beiträge aus Rechtswissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Von namhaften Autoren werden darin u.a. die europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Verbindungen zur Netzneutralität untersucht und potenzielle Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt. Inwieweit die Offenheit, Pluralität und Vielfaltsicherung im Internet auch im Sinne möglicher Innovationspotenziale eine Gewährleistung der Netzneutralität erfordert, wird aus unterschiedlichen Perspektiven eingehend beleuchtet, wobei schon bisher bestehende Instrumentarien des Rechts erläutert werden.
Der Band gewährt damit einen umfassenden Überblick über den Diskussionsstand zum Thema Netzneutralität und die verschiedenartigen rechtlichen Implikationen, die damit einhergehen, sodass insbesondere für die zu erwartenden gesetzlichen Normierungen und rechtlichen Entwicklungen wichtige Erkenntnisse zur Verfügung stehen.
Inhaltsübersicht
Michael Kloepfer
Einführung
Holger Greve
Technische Grundlagen und Aspekte der Netzneutralität – Bericht über den Vortrag von Constanze Kurz
Holger Greve
Netzneutralität aus der Sicht der Zivilgesellschaft – Bericht über den Vortrag von Markus Beckedahl
Markus Haas
Die Netzneutralität aus Sicht von Telefónica O2
Dean Ceulic
Netzneutralität und Freiheit im Internet
Axel E. Fischer
Netzneutralität als Aufgabe der Politik?
Jens-Peter Schneider
Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Gewährleistungsverantwortung des Staates für Netzneutralität
Bernd Holznagel und Pascal Schumacher
Kommunikationsfreiheiten und Netzneutralität
Christoph Degenhart
Netzneutralität – die Position von Presse und Rundfunk
Franz C. Mayer
Die Verpflichtung auf Netzneutralität im Europarecht. Europaverfassungsrechtliche Vorgaben und netzpolitische Handlungsdefizite
Matthias Bäcker
Hoheitliche Marktinterventionen zum Schutz der Netzneutralität
Cara Schwarz-Schilling
Netzneutralität aus der Perspektive der Bundesnetzagentur
Thilo Weichert
Netzneutralität und Datenschutz
Simon Schlauri
Einflüsse von Privat-und Lauterkeitsrecht auf die Netzneutralität
Holger Greve
Zusammenfassung und Ausblick
Autorenverzeichnis
Pressestimmen
»So enthält der Band facettenreiche Problemaufrisse und Lösungsansätze. [...] das Thema wie auch die hier vermittelten Anregungen werden die zukünftige Diskussion begleiten und bereichern.« Prof. Dr. Christoph Gusy, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 23/2012
»Insgesamt stellt dieser Sammelband [...] einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um die Netzneutralität dar. Die inhaltliche Vielfalt wie auch die häufig starke informative Dichte und Tiefe lassen den mit Netzneutralität Beschäftigten nicht um die Sammlung herumkommen. Auch mit Blick auf den bislang gering ausgestatteten Markt an umfangreichen Publikationen zur Netzneutralität ist sie als gewinnbringend für die wissenschaftliche Diskussion anzusehen und jedem Interessierten unbedingt anzuempfehlen.« Florian Jäkel, in: Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht, 6/2011
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