Negative Produktinformation

Die Rechtmäßigkeit von staatlichen, staatlich finanzierten und privaten negativen Produktinformationen

2015. 296 S.
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ISBN 978-3-428-14490-7
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Beschreibung

Alle Unternehmen sind auf einen guten Ruf angewiesen. Ihr Angebot kann nur erfolgreich am Markt bestehen, wenn die Kunden dem Produkt und dem Anbieter vertrauen. Darum beeinflussen Informationen über die Qualität und Preiswürdigkeit von Produkten deren Markterfolg erheblich. Negative Produktinformationen werden von staatlichen und privaten Akteuren darum auch als vermeintlich »weiches« Gestaltungsmittel eingesetzt. Durch sie werden Gefahren abgewehrt, Unternehmen sanktioniert und Verbraucher aufgeklärt.

Dies gefährdet einerseits den Markterfolg des Unternehmens, während andererseits die Markttransparenz erhöht wird. Dieses Spannungsfeld ist durch die aktuelle Rechtsprechung nicht überzeugend aufgelöst. Deshalb untersucht der Autor erstmals umfassend die verschiedenen Erscheinungsformen der negativen Produktinformation und stellt sie im Zusammenhang dar. Insbesondere konzentriert er sich auf die rechtlichen Grenzen der staatlichen Finanzierung eines privaten Informationsdienstleisters.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Die staatliche negative Produktinformation

Mittel der staatlichen negativen Produktinformation – Grundrechtliche Anforderungen an staatliche negative Produktinformationen – Rechtsstaatliche Anforderungen an staatliche negative Produktinformationen

2. Die staatlich finanzierte negative Produktinformation

Unionsrechtliche Anforderungen an die staatliche Finanzierung durch das Beihilfeverbot – Anforderungen der Verfassung an die Finanzierung von privaten negativen Produktinformationen – Übergang der öffentlich-rechtlichen Anforderungen auf den Subventionierten

3. Deliktsrechtliche Anforderungen an private und staatlich finanzierte negative Produktinformationen

Zivilrechtlicher Schutz des Unternehmensrufes – Haftungsprivileg des Providers fremder Inhalte in Telemediendiensten – Privilegierung von Meinungsäußerungen – Besonderheiten der Störerhaftung – Ausstrahlung der Meinungsfreiheit in das Deliktsrecht – Zusammenfassung

Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachregister

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