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Naturalrestitution beim Schadensersatz wegen Nichterfüllung
Schriften zum Bürgerlichen Recht (BR), Band 264
2002. 230 S.
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Beschreibung

Sehr oft wird angenommen, Schadensersatz wegen Nichterfüllung sei grundsätzlich nur in Geld zu leisten. Eine Herstellung in Natur scheide aus, weil die Unmöglichkeit bzw. Unzumutbarkeit der (mit der Herstellung identischen) primären Erfüllung gerade Voraussetzung der betreffenden Ansprüche sei. Der Autor weist das Gegenteil nach: Auch der Nichterfüllungsschaden kann vielfach durch Naturalrestitution ersetzt werden.

Das wird anhand der einzelnen Schadensersatzbestimmungen des Leistungsstörungsrechts dargelegt. Diese werden auf zwei Grundtypen zurückgeführt: Schadensersatz wegen nachträglicher Unmöglichkeit und Schadensersatz aufgrund weggefallenem Gläubigerinteresse. Für beide Grundtypen wird herausgearbeitet, in welchen Konstellationen die Restitutionsausschlussgründe des § 251 BGB nicht eingreifen, wo folglich gemäß § 249 S. 1 BGB die Restitution geschuldet wird. Vertiefend geht der Verfasser dabei auf die Unterschiedlichkeit von leistungsstörungsrechtlicher und schadensersatzrechtlicher Unmöglichkeit sowie auf die Fragwürdigkeit einer Unterscheidung zwischen subjektiver und objektiver Unmöglichkeit ein.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Einführung in die Problematik - 2. Kapitel: Überblick über den Meinungsstand: A. Die Auffassung der Gesetzesverfasser - B. Der Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung - 3. Kapitel: Kritik und eigener Ansatz: A. Vorgehensweise - B. Die Möglichkeit der Naturalrestitution in den Fällen des Schadensersatzes wegen Nichterfüllung: Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei nachträglicher Unmöglichkeit - Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Wegfall des Interesses des Gläubigers an der schuldnerischen Erfüllung - Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei anfänglicher Unmöglichkeit - Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Sach- und Rechtsmängeln - Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Sonderfällen - 4. Kapitel: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse: A. Die Struktur des Leistungsstörungsrechts: Die Unterscheidung zwischen Aufstockungs- und Bestandserhaltungspflichten - Die unterschiedlichen Fälle der Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung bei Verletzung einer Aufstockungspflicht - B. Konsequenzen für die Möglichkeit der Naturalrestitution beim Schadensersatz wegen Nichterfüllung: Schadensersatz aufgrund nachträglicher zu vertretender Unmöglichkeit - Schadensersatz aufgrund weggefallenem Gläubigerinteresse - Die "Schadensersatzhaftung" bei Zusicherung als Fall einer Erfüllungshaftung - Anhang: Verhältnis der Thesen zur künftigen Entwicklung des Schuldrechts - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

Themen

Schadensersatz Schuldrecht Unmöglichkeit (jurist.)

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