Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete

Einleitung: Problemstellung – Lösungsansätze – Bisheriger Stand der Forschung – Gang der Untersuchung

Erster Teil: Ausgangslage

1. Aktuelle Regelungen zu Mutterschutz und Elternzeit in deutschen Parlamenten
Deutscher Bundestag – Baden-Württemberg – Bayern – Berlin – Brandenburg – Bremen – Niedersachsen – Rheinland-Pfalz – Sachsen – Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen – Sachsen-Anhalt
2. Das Abgeordnetenmandat
Historische Entwicklung des Abgeordnetenmandats – Abgeordnetenmandat als Beruf – Kernelemente des Abgeordnetenmandats – Abgeordnetenmandat und Beamtenverhältnis – Abgeordnetenmandat und Beschäftigungsverhältnis – Abgeordnetenmandat und arbeitnehmerähnliche Personen – Zusammenfassung
3. Mutterschutz
Historische Entwicklung des Mutterschutzes in Deutschland – Anwendbarkeit des Mutterschutzgesetzes auf Abgeordnete Duncker & Humblot Parlamentsrecht
4. Elternzeit
Historische Entwicklung der Elternzeit in Deutschland – Anwendbarkeit der Elternzeit nach dem BEEG auf Abgeordnete
5. Zusammenfassung, Auswirkungen und Handlungsbedarf

Zweiter Teil: Verfassungsrechtliches Gebot zur Einführung von Mutterschutz und Elternzeit für Abgeordnete – das »Ob«

1. Grundrechtsberechtigung der Abgeordneten
Rein parlamentarisches Handeln – Situationen ohne Parlamentsbezug – Hybridsituationen
2. Mutterschutz
Verfassungsrechtlicher Mutterschutz, Art. 6 Abs. 4 GG – Elternrecht, Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG – Gebot der Gleichberechtigung, Art. 3 Abs. 2 GG – Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG – Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Mutterschutzfristen für Abgeordnete
3. Elternzeit
Familienrecht / Elternrecht, Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 GG – Allgemeiner Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG – Ergebnis: Verfassungsrechtliches Gebot der Einführung von Elternzeitregeln für Abgeordnete

Dritter Teil: Lösungsansätze – mögliche Regelungsoptionen und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit – das »Wie«

1. Regelungsoptionen
Grundsätzliche Voraussetzungen – In Betracht kommende Regelungsmodelle
2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Regelungsoptionen
Institutionalisiertes Fehlen unter unverändertem Fortbestand des Mandates – Ruhendes Mandat (ohne und mit Nachfolge) – Übertragung des Stimmrechts (bei ruhendem Mandat oder ersatzlosem Fehlen) – Pflicht zum Pairing (bei ruhendem Mandat oder ersatzlosem Fehlen) – Teilnahme per Fernabstimmung

Vierter Teil: Rechtspolitische Bewertung /Reformvorschlag / Ausblick

1. Auswirkungen der einzelnen Regelungsmodelle
Auswirkungen auf die betreffenden Abgeordneten – Auswirkungen auf die Parlamente – Auswirkungen auf die Gesellschaft
2. Reformvorschlag
3. Ausblick
Parität – Work-Life-Balance / Mandats-Sharing – Mutterschutz und Elternzeit
Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

»Das Buch schließt eine wichtige wissenschaftliche Lücke. Die Autorin hat die Fragen umfassend wissenschaftlich geprüft und analysiert. Es ist davon auszugehen, dass das Werk als Grundlage für eine in Angriff zu nehmende Regelung heranzuziehen ist.« Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, in: socialnet Rezensionen vom 15.07.2021

»Kurzum: Die Ausarbeitung Wahlmanns ist ein lesenswertes, leidenschaftliches Plädoyer für Mutterschutz und Elternzeit im Parlament und letztlich dafür, die Parlamente für junge Eltern zugänglicher zu machen. Mit ihren klaren wie streitbaren Thesen eröffnet das Werk hoffentlich eine in Rechtswissenschaft und Politik überfällige Diskussion.« Matthias Friehe, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 1/2021