Zur Duldungspflicht des Mieters und zum Mieterhöhungsrecht des Vermieters. Historische Entwicklung, heutige Rechtslage, Reformvorschläge
Beschreibung
Die Untersuchung führt den Leser in eines der konfliktträchtigsten Gebiete des deutschen Mietrechts: die Modernisierung von Wohnraum. Die Duldungspflicht des Mieters bei Verbesserungsmaßnahmen und das Recht zur Mieterhöhung des Vermieters stehen im Mittelpunkt der Analyse.
Ausgehend von der historischen Entwicklung wird die gegenwärtige Rechtslage umfassend dargestellt. Schwachstellen und Problembereiche der gesetzlichen Regelungen werden aufgearbeitet und Lösungswege bereitet. In einem eigenständigen Teil der Untersuchung widmet sich der Autor der Situation in den neuen Bundesländern und Berlin-Ost. Das für dieses Gebiet geschaffene Übergangsrecht wird eingehend analysiert. Dabei verdeutlichen die Ergebnisse einer Umfrage die rechtstatsächlichen Aus- und Nachwirkungen, die das Sonderrecht hervorgerufen hat. Im abschließenden Teil der Untersuchung finden sich konkrete Empfehlungen zur Reform der gesetzlichen Regelungen. Die Vorschläge sollen das Streitpotential zwischen Mieter und Vermieter reduzieren und so dem Rechtsfrieden und der Rechtssicherheit dienen.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einleitung: Modernisierung von Wohnraum in der Praxis - Rechtliche Probleme und Rechtsgrundlagen - Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung - 1. Teil: Die Duldungspflicht des Mieters gemäß § 541b BGB: Historische Entwicklung - Sinn und Zweck - Anwendungsbereich - Tatbestand - Rechtsfolge - Mieterrechte bei Verbesserungsmaßnahmen - Unzulässigkeit abweichender Vereinbarungen - Stellung des Untermieters - Konkurrenz zu weiteren Duldungspflichten des Mieters - Würdigung der Gesamtkonzeption - 2. Teil: Die Erhöhung des Mietzinses gemäß § 3 MHRG: Historische Entwicklung - Sinn und Zweck - Anwendungsbereich - Tatbestand Rechtsfolge - Begrenzung der Erhöhung durch § 5 WiStG - Mieterrechte - Verwirkung und Verbrauch des Erhöhungsrechts - Änderungsvertrag trotz fehlenden Erhöhungsrechts - Stellung des Untermieters - Verhältnis zu anderen Erhöhungsverfahren - Würdigung der Gesamtkonzeption - 3. Teil: Rechtslage in den neuen Ländern und in Berlin Ost: Rechtsentwicklung seit 1945 - Besonderheiten bei der Mieterhöhung (§§ 3, 13 MHRG) - Besonderheiten bei der Duldungspflicht (§ 541b BGB) - 4. Teil: Reformvorschläge: Änderungsempfehlung zu § 541b BGB - Änderungsempfehlung zu § 3 MHRG - 5. Teil: Ergebnisse und Ausblick: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen - Ausblick - Anhang: Fragebogen - Beteiligte Wohnungsunternehmen - Einzelergebnisse der Befragung - Literaturverzeichnis - Sachregister
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