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Mittelbare Drittwirkungen und subjektive Reichweite der Schiedsvereinbarung
Schriften zum Prozessrecht (PR), Band 263
2020. 293 S.
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ISBN 978-3-428-15908-6
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ISBN 978-3-428-55908-4
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Beschreibung

Lassen sich Dritte an eine Schiedsvereinbarung binden? Die subjektive Reichweite von Schiedsvereinbarungen bildet nicht erst seit der Dow-Chemical-Entscheidung den Gegenstand vertiefter Diskussionen. Ungeachtet der praktischen Dimension dieser Frage, fehlt es neben sachrechtlichen Regelungen insbesondere an maßgeblichen Kollisionsnormen zur Bestimmung des hierfür anwendbaren Rechts. Im Kern der Untersuchung steht die Frage, nach welchen Rechtsregeln die Bindung Dritter an eine Schiedsvereinbarung zu bemessen ist und welche Kollisionsnormen in grenzüberschreitenden Fallkonstellationen diesbezüglich zur Anwendung zu bringen sind. Dabei hat sich gezeigt, dass sich die prozessuale Drittbindung auf Rechtsinstitute des materiellen Rechts stützen lässt und sich die kollisionsrechtlichen Interessen ausschließlich im Wege verschiedener Sonderanknüpfungen verwirklichen lassen. Diese Erkenntnisse ließen sich schließlich in ein praktisch handzuhabendes Prüfungsschema übersetzen.

Inhaltsübersicht

Einleitung
Einführung in die Problemstellung – Fragestellung und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung

1. Die Schiedsvereinbarung und ihr Verhältnis zu der Bestimmung des anwendbaren Rechts
Die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung – Das Verhältnis zwischen Schiedsvereinbarung, Hauptvertrag und Schiedsverfahrensrecht – Die Bestimmung des für die Schiedsvereinbarung maßgeblichen Rechts

2. Die subjektive Reichweite der Schiedsvereinbarung
Die Drittwirkung der Schiedsvereinbarung bei Zession – Die Reichweite der Schiedsvereinbarung innerhalb einer Vertragskette – Die Bindung des Gesellschafters an eine Schiedsvereinbarung

3. Die Entscheidung über die Drittbindung im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung
Die Entscheidung über das Bestehen einer wirksamen Schiedsvereinbarung – Das Verhältnis zwischen der schiedsgerichtlichen und der staatlichen Zuständigkeitsentscheidung – Die Berücksichtigung der materiellen Rechtslage im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Schiedsvereinbarung Zuständigkeitsvereinbarung Drittbindung
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