Missbrauchsverbot und Standardisierung

Eine rechtsökonomische Untersuchung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz und zum Zwangslizenzeinwand

2021. 233 S.
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ISBN 978-3-428-18213-8
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ISBN 978-3-428-58213-6
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Beschreibung

Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts überziehen sich die internationalen IT-Konzerne weltweit mit Unterlassungsklagen, auch um ihre Konkurrenten im Wettbewerb zu behindern. Dieses »patent wars« genannte Phänomen wurde erst dadurch möglich, dass die patentgestützte Standardisierung das Rückgrat der digitalen Revolution darstellt und entsprechend massiv ausgebaut wurde. Das Kartellrecht entwickelte bislang nur zögerlich Antworten auf die Fragen, die sich daraus ergeben, dass Patente als Werkzeug zur Wettbewerbsbehinderung und -verhinderung missbraucht werden. Die Ursprünge dieser Entwicklung liegen in der kartellrechtlichen Zwangslizenz, dessen Entwicklungslinien in der vorliegenden Arbeit nachgezeichnet werden. Zudem werden der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand und die ökonomischen Faktoren, die dazu führen, dass dieser angeordnet werden muss, untersucht. Dabei werden die unterschiedlichen Herangehensweisen der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Judikatur beleuchtet.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung
Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung und Zielsetzung
B. Die kartellrechtliche Zwangslizenz als Ausgangspunkt
Grundlegendes zur kartellrechtlichen Zwangslizenz – Entwicklungslinien der kartellrechtlichen Zwangslizenz – Ergebnis
C. Ökonomie der Kompatibilitätsstandardisierung
Definition und Arten von Standards – Wirtschaftliche Bedeutung von Standards – Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung – Folgerungen für das Kartellrecht – Zwischenergebnis
D. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand
Orange-Book-Standard – Europäische Entscheidungen zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand – Fazit
E. Ökonomische Analyse der patentrechtlichen Unterlassungsfügung
Ex-Post Opportunistisches Verhalten – Lösungsansätze – Eigener Lösungsvorschlag
F. Fünf Thesen zum Themenkomplex Missbrauchsverbot und Standardisierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

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