Minderheitenschutz in der Bundesrepublik Deutschland

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Siegert, Anja

Minderheitenschutz in der Bundesrepublik Deutschland

Erforderlichkeit einer Verfassungsänderung

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 774

1999. 184 S.

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Ziel der Dissertation ist der Beweis, daß der Minderheitenschutz in der Bundesrepublik lückenhaft ist und einer Ergänzung bedarf. Es erfolgt zunächst eine Auseinandersetzung mit den Grundlagen der Thematik; die Autorin klärt den Begriff Minderheit und welche verschiedenen denkbaren Schutzmodelle besonders effektiv sind. In einem zweiten Schritt wird der Minderheitenschutz in der Bundesrepublik analysiert. Ergebnis ist, daß für die nicht ausdrücklich anerkannten Minderheiten die Zielvorgaben, die im ersten Teil herausgearbeitet wurden, nicht erfüllt sind. Der letzte Teil ist der Frage gewidmet, ob eine Verfassungsänderung geeignet wäre, diesem Defizit abzuhelfen. Ausgangspunkt der Überlegungen ist der Vorschlag der Gemeinsamen Verfassungskommission, Art. 20 b.

Im Ergebnis zeigt sich, daß Art. 20 b zwar in mancher Hinsicht zu kritisieren ist, eine Verfassungsänderung bei entsprechender Ausgestaltung aber Vorteile hat, die auf keiner anderen Regelungsebene zu erreichen sind. Am Ende unterbreitet die Autorin einen konkreten Vorschlag, wie ein solcher Minderheitenschutzartikel aussehen könnte.

Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemstellung - Gang der Darstellung - Terminologie - 1. Teil: Grundlegendes - Minderheiten und Minderheitenschutz: 1. Abschnitt: Der Minderheitenbegriff: Problemstellung - Der traditionelle völkerrechtliche Minderheitenbegriff - Fortentwicklung des Minderheitenbegriffes - Ergebnis - 2. Abschnitt: Minderheitenschutz: Ziele - Die Minderheitenproblematik - Mittel - Gestaltungsvorschlag für einen effektiven Minderheitenschutz - Ergebnis - 2. Teil: Analyse des in der Bundesrepublik geltenden Minderheitenschutzes: 1. Abschnitt: Minderheiten in der Bundesrepublik Deutschland: Von der deutschen Rechtsordnung ausdrücklich geschützte Minderheiten - Von der deutschen Rechtsordnung nicht ausdrücklich geschützte Minderheiten - Ergebnis - 2. Abschnitt: Rechtslage: Völkerrechtliche Minderheitenschutzbestimmungen - Schutzbestimmungen auf Bundesebene - Schutzbestimmungen auf Landesebene - Bewertung: Effektivität des bestehenden Schutzsystems? - Ergebnis - 3. Teil: Verfassungsänderung als Lösungsweg: 1. Abschnitt: Notwendigkeit einer Regelung auf Verfassungsebene: Bedenken - Vorteile - Ergebnis - 2. Abschnitt: Der Vorschlag der GVK: Art. 20 b: Wortlaut - Entstehungsgeschichte und Scheitern des Vorschlages - Regelungsgehalt - Ergebnis - 3. Abschnitt: Alternativvorschlag zu Art. 20 b: Inhaltliche Vorgaben - Wortlaut - Fazit - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis

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