Beschreibung
Die Methodik der Analogiebildung im öffentlichen Recht ist bislang kaum dogmatisch durchdrungen. Die Autorin analysiert zunächst anhand von Fallbeispielen aus der Verwaltungs- und Verfassungsrechtsprechung die in der Praxis verwendete Methodik. Zur Abgrenzung der Analogie von der Auslegung entwickelt Katja Hemke eine Methode, die sich an der Wortwahl des Gesetzgebers orientiert. Im Anschluss identifiziert sie besondere verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Methodik der Analogiebildung im öffentlichen Recht und untersucht die Zulässigkeit der Analogiebildung im Hinblick auf den Gesetzesvorbehalt. In einer fallbezogenen Metamethode werden schließlich die Anwendungsregeln verfassungsrechtlicher Grenzen und verschiedene Methoden (wie etwa die interessenbezogene teleologische Begriffsbildung und die Folgenabwägung) zusammengeführt.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: § 1: Einleitung: 1. Kapitel: Die Voraussetzungen der Analogiebildung: Die Voraussetzungen der Analogie in der Rechtsprechung - Die Voraussetzungen der Analogie in der Literatur - Bewertung und weiteres Vorgehen - 2. Kapitel: Die Abgrenzung der Analogie zu anderen Rechtsfindungsarten: Abgrenzung von Analogie und Auslegung - Abgrenzung zu weiteren Rechtsfindungsarten - Die Abgrenzung zum Erst-Recht-Schluss - Abgrenzung zur Rechtsfindung contra legem - 3. Kapitel: Grundlagen und Begründung der Analogie: Übersicht über die Begründungsansätze - Analyse der Begründungsansätze - 4. Kapitel: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Analogiebildung: Die Bedeutung des Art. 3 I GG - Die Bedeutung des Art. 100 GG für die Analogiebildung - Das Rechtsverweigerungsverbot - Art. 20 III GG - Justizgewährungsanspruch und Rechtsverweigerungsverbot - Die Unabhängigkeit des Richters - Die Stellung der Verwaltung - Der Vorrang des Gesetzes - Das Demokratieprinzip - Das Prinzip der Rechtssicherheit - Das Gewaltenteilungsprinzip - Zusammenfassung methodenrelevanter Gesichtspunkte - 5. Kapitel: Der Gesetzesvorbehalt als Analogieverbot: Verfassungsprinzipien als Grundlage des Gesetzesvorbehaltes - Art. 80 I 2 GG - Das Rechtsstaatsprinzip allgemein - Die Grundrechte - Der allgemeine Gesetzesvorbehalt in Analogie zu einzelnen Gesetzesvorbehalten - Zusammenfassung und Analogieverbot - 6. Kapitel: Methoden der Analogiebildung: Die Methoden der Rechtsprechung - Die Methoden der Literatur - 7. Kapitel: Analyse der Methoden: Die generelle Herangehensweise - Die Struktur des Analogieverfahrens - Die Objekte in den Verfahren - Der inhaltliche Aspekt der Analogiebildung - Die Folgen als Maßstab - Methodik der Analogiebildung - Arten der Analogiebildungsmethode - Zusammenfassung in Thesen - Fallliste - Literaturverzeichnis - Sachwortregister
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