Medienpersönlichkeitsrecht und Selbstkontrolle der Presse

Lena Wallenhorst vergleicht zunächst anhand der aktuellen Rechtsprechung den Persönlichkeitsrechtsschutz in Deutschland und England. Sie zeigt auf, wie ausgehend vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte die Tendenz in beiden Ländern dahin geht, den rechtlichen Schutzstandard des Einzelnen gegenüber einer immer aggressiveren Berichterstattung der Medien zu erhöhen, der trotzdem teilweise unzureichend bleibt.

Die sich daneben entwickelnde Presseethik kann die Grenzen dieses Schutzes enger fassen und klarere Verhaltensmaßstäbe festlegen, als dies dem Recht möglich ist. Ihre Grundsätze finden sich insbesondere im Pressekodex (Deutschland) bzw. dem Code of Practice (England), die vom Deutschen Presserat bzw. der Press Complaints Commission, d. h. von Selbstkontrollorganen entwickelt werden. Ihre Einhaltung kann in einem eigenständigen Beschwerdeverfahren überprüft werden. Die Autorin analysiert die dabei entstehende Spruchpraxis in beiden Ländern und kommt zu dem Ergebnis: Billig ist heute, was Recht ist. Denn die aktuelle Presseselbstkontrolle nutzt ihre Möglichkeiten nicht, das Medienpersönlichkeitsrecht sinnvoll zu ergänzen.

Zuletzt zeigt Lena Wallenhorst Chancen und Perspektiven der Selbstkontrolle als Regulierungsinstrument auf und entwickelt Anforderungsmaßstäbe, an denen sich ein funktionierendes Modell ausrichten sollte.