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Macht und Methode

Kompetenzgrenzen des Bundesverfassungsgerichts im Wandel der Zeit

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1496
2023. 254 S.
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ISBN 978-3-428-18856-7
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ISBN 978-3-428-58856-5
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Beschreibung

Ausgehend von der gewachsenen politischen Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts seit seiner Gründung im Jahre 1951 untersucht die Arbeit die verfassungsrechtlichen Grenzen des Gerichts. Dabei wird die entscheidende Rolle der Normbindung für die Entscheidungskompetenz des Gerichts deutlich. Eine hinreichende Normbindung kann nur durch eine Interpretationsmethode erreicht werden, die den Willen des Normgebers ernst nimmt. Eine stärkere Fokussierung auf den Willen des Verfassungsgebers ist methodisch möglich. Die Entwicklungspotentiale der Verfassung bleiben dabei gewahrt. Die Arbeit zeigt am Beispiel des Ehebegriffs in Art. 6 Abs. 1 GG, wie eine solche verfassungskonforme Interpretationsmethode in der Praxis Bestand haben kann.

Inhaltsübersicht

Einführung
Problemaufriss und Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung
1. Entgrenzte verfassungsgerichtliche Entscheidungsgewalt
Historische Zunahme des grundrechtlichen Prüfungsumfangs – Maßstab der verfassungsgerichtlichen Entscheidungskompetenz – Grenzenlose Entscheidungsgewalt trotz Begrenzung?
2. Begrenzung der Entscheidungsfindung mittels Interpretationsmethode
Normgeberwille in der Methodendiskussion – »Ewige« Methodenkontroverse – Exkurs: US-amerikanische verfassungsrechtliche Methodendiskussion – Verfassungskonforme Methodenkonzeption
3. Anwendungsbeispiel »Ehebegriff in Art. 6 Abs 1 GG«
Sozialer Wandel – Verfassungsentwicklung
4. Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Juristische Bücher des Jahres 2024 – Eine Leseempfehlung« Prof. Dr. Reinhard Zimmermann, in: JuristenZeitung, 19/2024

Themen

Gewaltenteilung Grundrechte Demokratieprinzip Auslegung Normgeberwille Rechtsfortbildung Grundgesetz Verfassungsentwicklung Ehe Homosexualität

Produktsicherheit

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