Lohnwucher - auch ein arbeitsrechtliches Problem
2003. 349 S.
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Beschreibung

Alexandra Franke setzt sich mit dem Begriff des Lohnwuchers aus zivil- bzw. arbeitsrechtlicher sowie aus strafrechtlicher Sicht auseinander und entwickelt Konzepte für die wirksame Bekämpfung von Lohnwucher.

Sie stellt Kriterien für die Annahme eines auffälligen Mißverhältnisses von Arbeitsleistung und -entgelt auf. Sie entwickelt neben einem geeigneten Vergleichsmaßstab vor allem Grenzwerte für die Feststellung eines "auffälligen" sowie "besonders auffälligen Mißverhältnisses". Daneben werden Beweiserleichterungen hinsichtlich der subjektiven Tatseite diskutiert. Eine über die Sittenwidrigkeitskontrolle hinausgehende Inhaltskontrolle am Maßstab der Angemessenheit scheidet nach Ansicht der Verfasserin bei Arbeitsentgelten aus. An diese Ausführungen schließen sich Betrachtungen zur Sittenwidrigkeitskontrolle bei Lohnvereinbarungen im Rahmen öffentlich geförderter Arbeitsverhältnisse an. Ferner werden die gerichtlichen Kontrollmöglichkeiten bei niedrigen Tarifentgelten erörtert.

Zum Abschluß der Arbeit werden Lösungsvorschläge für eine wirksame Rechtsdurchsetzung mit möglichst geringem Arbeitsplatzrisiko für die Arbeitnehmer entwickelt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Bedürfnis nach einem Mindestlohn: I. Die "Probleme mit dem Lohnniveau": Bedeutung der Entgelthöhe - Einfluß der Globalisierung - Realität (zu) niedriger Löhne - II. Schutz vor Niedriglöhnen: Elemente der Entgeltgerechtigkeit - Realisierung der Austauschgerechtigkeit - III. Ergebnis - C. Inhaltskontrolle bei niedrigen Löhnen: I. Individuelle Lohnvereinbarungen: Sittenwidrigkeitskontrolle - Inhaltskontrolle am Maßstab der Angemessenheit - II. Lohnvereinbarungen im Rahmen öffentlich geförderter Arbeitsverhältnisse: Sittenwidrigkeitskontrolle - Inhaltskontrolle am Maßstab der Angemessenheit - III. Gerichtliche Kontrollmöglichkeiten bei niedrigen Tarifentgelten: Tarifvertrag - Bezugnahme auf niedriges Tarifentgelt im Einzelarbeitsvertrag - D. Rechtsdurchsetzung: I. Ursachen für die Probleme bei der Rechtsdurchsetzung: Situation bei einzelvertraglichen Entgeltabreden - Situation bei Tarifentgelten - II. Lösungsmöglichkeiten: Verzicht auf eine strafrechtliche Ahndung bei Wucher? - Rechtsdurchsetzung mittels unabhängiger Instanzen - Stärkung der Position des Arbeitnehmers - III. Exkurs: ausländische Arbeitnehmer - E. Gesamtergebnis - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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