Leistungserbringung durch Apotheken in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 129 SGB V
2018. 491 S.
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ISBN 978-3-428-15387-9
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Beschreibung

Gegenstand der Arbeit ist das in § 129 SGB V geregelte Leistungserbringungsrecht der Apotheker, in dessen Mittelpunkt die als Reaktion auf stetig steigende Arzneimittelkosten geschaffene Pflicht der Apotheker steht, preisgünstige wirkstoffgleiche Arzneimittel abzugeben, wenn der Arzt nicht bindend ein konkretes Arzneimittel verordnet hat. Untersucht wird zunächst das die Vorgaben des § 129 SGB V konkretisierende Kollektivvertragsrecht auf Bundes- und Landesebene, bevor sich die Arbeit dann den Rechtsbeziehungen bei der Arzneimittelabgabe einschließlich der vergütungsrechtlichen Folgen einer Arzneimittelabgabe entgegen krankenversicherungsrechtlichen Vorgaben zuwendet. Sodann wird die Pflicht zur Abgabe preisgünstiger Arzneimittel betrachtet, u.a. im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht und die Abgrenzung der Verantwortungsbereiche von Arzt und Apotheker. Abschließend werden mögliche zukünftige Entwicklungen der Pflicht zur Abgabe preisgünstiger Arzneimittel aufgezeigt.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Der rechtliche Rahmen für die Arzneimittelabgabe

Die Arzneimittelabgabe nach Arzneimittel- und Apothekenrecht – Die Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

2. Das Kollektivvertragsrecht des § 129 SGB V

Die Entwicklung des Kollektivvertragsrechts in der Arzneimittelversorgung – Die Kollektivverträge des § 129 SGB V – Verfassungsrechtliche Fragen des Kollektivvertragssystems – Die Integration EU-ausländischer Apotheker in das Kollektivvertragssystem – Anwendbarkeit des Kartellrechts auf die Verträge des § 129 SGB V? – Zusammenfassung

3. Die Rechtsbeziehungen bei der Arzneimittelabgabe

Krankenversicherungsrechtliche Pflichten bei der Arzneimittelabgabe – Die rechtliche Konstruktion der Arzneimittelabgabe – Vergütungsrechtliche Folgen einer krankenversicherungsrechtswidrigen Arzneimittelabgabe: Die Retaxation auf Null

4. Die Pflicht zur Auswahl wirtschaftlicher Arzneimittel

Einbeziehung der Apotheker in das Wirtschaftlichkeitsgebot durch das Gesundheitsreformgesetz – Die Pflicht zur Abgabe preisgünstiger wirkstoffgleicher Arzneimittel – Die Pflicht zur Abgabe wirtschaftlicher Importarzneimittel – Die Substitutionspflicht im Kontext des Arzneimittel- und Apothekenrechts – Die Verantwortungsbereiche von Arzt und Apotheker – Vereinbarkeit von § 129 I SGB V mit Verfassungsrecht – Vereinbarkeit von § 129 I SGB V mit Europarecht – Fragen der zulassungsüberschreitenden Arzneimittelabgabe – Zukünftige Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers

Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Daher ist es nur zu begrüßen, dass mit der besprochenen Arbeit von Philipp Weiß nunmehr eine gut strukturierte und in die Tiefe gehende Untersuchung zur Leistungserbringung durch Apotheken nach § 129 SGB V vorliegt.« Dr. Valentin Saalfrank, in: Gesundheit und Pflege, 6/2018

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