Von der Volkssouveränität zur Völkersouveränität. Hrsg.: Forschergruppe der Heidelberger Akademie der Wissenschaften
Beschreibung
"Denn wir wissen: Mit den heutigen Regeln kann die EU weder erweitert werden, noch ist sie zu notwendigen Entscheidungen befähigt." (Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel)
Die Europäische Union muss ihre Entscheidungsprozesse neu gestalten. Damit stellt sich die Frage nach der Legitimation der Europäischen Union und ihrer Institutionen. Der vorliegende Band fasst die Ergebnisse eines im Rahmen des WIN-Kollegs der Heidelberger Akademie der Wissenschaft geförderten Forschungsprojekts zu den Legitimationsgrundlagen einer Europäischen Verfassung zusammen, die auf einer Tagung in Heidelberg diskutiert wurden. Thematisch werden zunächst in zwei Beiträgen Grundlagen legitimer suprastaatlicher Herrschaftsausübung und die Funktion und Ausgestaltung staatlicher Souveränität diskutiert. Es folgt eine Analyse des Zustandekommens der Institutionenordnung der EU und ein Vorschlag für ein nach dem Prinzip der "Völkersouveränität" verfasstes geeintes Europa, das einerseits den Mitgliedstaaten die Übertragungs- und Kontrollfunktion belässt, andererseits die demokratische Herrschaftsausübung in der Gemeinschaft stärkt. Schließlich wird in einer Fallstudie die unabhängige Stellung der EZB analysiert.
Inhaltsübersicht
Inhalt: W. M. Schröder, Völkersouveränität zwischen demokratischen und republikanischem Prinzip. Zur Legitimations- und Verfassungstheorie des EU-Staaten- und Bürgerverbunds: Einleitung: Unterwegs zur "Europäischen Verfassung"? - Europas "Verfassungsproblem" - Der Klärungsbeitrag einer interdisziplinären Legitimitätstheorie des EU-Staaten- und Bürgerverbunds - Zur Präzisierung des politischen Legitimitätsbegriffs - Das Demokratieproblem der Europäischen Union - Optionen zur Behebung des EU-Demokratiedefizits - Legitimitätstheoretische Grundweichenstellungen des VVE - Legitimitätsprinzip "Völkersouveränität" - Diskussion - N. P. Petersson / W. M. Schröder, Souveränität und politische Legitimation. Analysen zum "geschlossenen" und zum "offenen" Staat: Einleitung: Souveränität, Selbstbestimmung und Legitimität - Souveränität in der klassischen Staats- und Völkerrechtslehre und in der Staatenpraxis der Neuzeit - Theorie und Praxis offener Staatlichkeit - Fazit - Diskussion - G. Jochum / N. P. Petersson, Vom "Mitregieren" zu demokratischer Legitimation: Institutionelle Architektur und politische Legitimation im Vereinten Europa: Einleitung - Legitimitätsfragen und institutionelle Struktur in der Geschichte der europäischen Integration - Möglichkeiten legitimer Institutionen im Staatenverbund - Resümee - Diskussion - N. P. Petersson / K. Ullrich, Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank im historischen und ökonomischen Kontext: Einleitung - Die Legitimation, Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit von Zentralbanken - Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit von Zentralbanken vom 19. Jahrhundert bis zur Europäischen Zentralbank - Schlussfolgerungen für die Europäische Zentralbank - Zusammenfassung - Diskussion - Literaturverzeichnis - Die Autoren - Sachverzeichnis
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