Lärmgrenzwerte für die Planung von Verkehrsflughäfen
2003. 265 S.
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Beschreibung

Die Autorin überprüft kritisch den rechtlichen Schutz vor Fluglärm an Verkehrsflughäfen. Kernproblem ist dabei, daß Verkehrsflughäfen nach dem Luftverkehrsrecht zwar keinen unzumutbaren Fluglärm verursachen dürfen, die Zumutbarkeitsschwelle jedoch gesetzlich nicht normiert ist. Sie muß von Behörden und Gerichten im Einzelfall festgelegt werden, was zu Konflikten im Hinblick auf Rechtssicherheit und -gleichheit führt. Sonja Franke regt daher an, Lärmgrenzwerte für die Planung von Verkehrsflughäfen zu schaffen. Sie stellt dabei zunächst die grundsätzlichen Probleme des Fluglärmschutzes dar, die in der Komplexität des Lärmphänomens und der starken politisch-wirtschaftlichen Komponente des Lärmschutzes liegen. Unter kritischer Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zumutbarkeitsschwelle werden dann für die Grenzwertsetzung Wertungs- und Differenzierungskriterien entwickelt, die einen umfassenden Lärmschutz unter Ausgleich der widerstreitenden Interessen ermöglichen sollen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Erster Teil: Einführung: Ziel und Gang der Untersuchung - Das Phänomen "Lärm" - Zweiter Teil: Schutz vor Fluglärm bei der Planung von Verkehrsflughäfen: Überblick - Raumordnungsrecht - Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm in der Umgebung von Flughäfen - Luftverkehrsrechtliche Genehmigung gem. § 6 LuftVG - Plangenehmigung gem. § 8 Abs. 2 LuftVG - Planfeststellung gem. § 8 Abs. 1 LuftVG - Dritter Teil: Erforderlichkeit von Grenzwerten für die Planung von Verkehrsflughäfen: Grenzwertbegriff - Fehlen von Grenzwerten für Fluglärm - Konkretisierung der Zumutbarkeitsgrenze des § 9 Abs. 2 LuftVG durch Verwaltungsbehörden/Gerichte - Einführung von Grenzwerten für Fluglärm - Vierter Teil: Gestaltungsprobleme einer "Fluglärmschutzverordnung": Rechtsform der Verankerung der Grenzwerte - Inhalte einer "Fluglärmschutzverordnung" - Verhältnis von luftverkehrsrechtlicher Planung zum FluglSchG - Fünfter Teil: Rechtsfolgen bei Überschreiten der Zumutbarkeitsschwelle: Stufen des Lärmschutzes - Nachträgliches Überschreiten der Zumutbarkeitsschwelle - Sechster Teil: Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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