Beschreibung
Im Rahmen des Emissionshandelssystems des Kyoto Protokolls können die Vertragsstaaten mit Hilfe ihrer Privatwirtschaft in klimafreundliche Projekte in Entwicklungsländern investieren und sich die hierdurch generierten Emissionsrechte gegenüber ihren völkerrechtlichen Reduktionsverpflichtungen gutschreiben lassen (sog. "Clean Development Mechanismus" (CDM)). Markus Pohlmann setzt sich praxisnah mit einer Vielzahl an rechtlichen Problemen bei der privatwirtschaftlichen Umsetzung völkerrechtlicher Emissionsreduktionsziele auseinander. Hierzu zählen insbesondere die rechtliche Verzahnung des CDM mit bestehenden und künftigen nationalen Bewirtschaftungssystemen, die klimavölkerrechtliche Stellung privater Rechtsträger, die völkerrechtliche Struktur des CDM einschließlich seiner materiell- und verfahrensrechtlichen Voraussetzungen und die Rechtsnatur der durch den CDM zu erwerbenden Emissionsrechte. Auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse und der bisherigen Erfahrungen des "Prototype Carbon Fund" der Weltbank weist der Autor Lösungen auf zur Gestaltung entsprechender Kaufverträge und zum effektiven Management projektspezifischer Risiken.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einführung - 1. Entstehungsgeschichte des "Clean Development Mechanism" (CDM): Ökonomische Grundlagen - Entwicklung des "Clean Development Mechanism" im Klimavölkerrecht - Verhandlungsgeschichte von Art. 12 des Kyoto Protokolls - Buenos Aires Arbeitsprogramm: von Buenos Aires bis Marrakesch (1998-2001) - Der CDM im Wettbewerb mit dem Emissionshandel und Joint Implementation - 2. Integration der Privatwirtschaft in das Klimavölkerrecht: Schlüsselfunktion privatwirtschaftlicher Investitionen - Nationale Regelungssysteme zur Integration der Privatwirtschaft - 3. Das Prinzip nachhaltiger Entwicklung im CDM: Einführung - Völkerrechtliche Entwicklung des Nachhaltigkeitsbegriffs - Rechtliche Umsetzung des Nachhaltigkeitsbegriffs im Rahmen des CDM - 4. Völkerrechtliche Struktur des CDM: Der CDM als projektbezogenes internationales Finanzierungsmodell - Organisation und Teilnehmer des CDM - Der Projektzyklus des CDM - Völkerrechtliche Voraussetzungen zum Erwerb von CERs - 5. Rechtsnatur zertifizierter Emissionsreduktionen (CERs): Rechtliche Verzahnung internationaler und nationaler Emissionsrechte - Emissionsrechte nach dem Klimavölkerrecht - Emissionsrechte nach nationalem Klimavölkerrecht - 6. Internationale Kaufverträge zum projektbezogenen Erwerb von CERs: Projektbezogener Erwerb von CERs: Kaufvertrag vs. Projektfinanzierung - Spezifische Risiken bei der Finanzierung von CDM-Projekten - Das erste "Purchase Agreement" des Prototype Carbon Fund Weltbank - Lehren des PCF für das bilaterale Finanzierungsmodell der Privatwirtschaft - 7. Zusammenfassung der Ergebnisse - Anhang: Auszüge aus dem Klimavölkerrecht: Klimarahmenkonvention von 1992 - Kyoto Protokoll von 1997 - Literatur- und Stichwortverzeichnis
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