Kunst und öffentlicher Frieden – Strafbefreiung durch Grundrechte?
2021. 349 S.
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ISBN 978-3-428-18230-5
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ISBN 978-3-428-58230-3
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Beschreibung

Die Arbeit diskutiert am Beispiel des Konfliktes zwischen der Kunstfreiheit und den Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens, inwiefern eine Strafbefreiung durch Grundrechte möglich und im Einzelfall auch nötig ist. Abstrakt betrachtet sind primär strafrechtsimmanente Möglichkeiten wie die verfassungskonforme Auslegung anzuwenden. Subsidiär sind die Grundrechte – insbesondere die Kunstfreiheit – unmittelbar als strafrechtliche Rechtfertigungsgründe im Zuge einer verfassungskonformen Rechtsfortbildung zur Auflösung punktueller Konflikte zwischen Straf- und Verfassungsrecht anzuwenden.

Im konkreten Teil wird anhand praktischer Beispiele aus Kunst und Rechtsprechung geprüft, wie die Kunstfreiheit auf die einzelnen Strafnormen zum Schutz des öffentlichen Friedens in Hinblick auf die herausgearbeiteten verfassungsrechtlichen Vorgaben und methodischen Prämissen einwirkt. Der öffentliche Frieden wird dabei in Definition, Rechtsgutsqualität und vorgeblichem Verfassungsrang kritisiert.

Inhaltsübersicht

Einleitung
»Kunst und Strafrecht« – Eingrenzung – Vorgehen
1. Verfassungsrechtlicher Schutz der Kunst
Schutzbereich – Eingriffe in den Schutzbereich – Rechtfertigung von Eingriffen
2. Einwirkung des Verfassungsrechts auf das Strafrecht
Strafbefreiung durch Grundrechte allgemein – Strafbefreiung durch die Kunstfreiheit in concreto
3. Schutz des öffentlichen Friedens im Lichte der Kunstfreiheit
Der öffentliche Frieden – § 166 StGB: Beschimpfung von Bekenntnissen – § 167 StGB: Störung der Religions-ausübung – § 131 StGB: Gewaltdarstellung – § 130 StGB: Volksverhetzung – § 86a StGB: Verwenden von Kennzeichen – § 90a StGB: Verunglimpfung des Staates – § 111 StGB: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten – § 126 StGB: Androhung von Straftaten – § 140 StGB: Belohnung und Billigung von Straftaten
4. Zusammenfassung und Ausblick
Zusammenfassung und Stellungnahmen – Würdigung des Tenors der Arbeit – Ausblick
Literaturverzeichnis
Sonstige Quellen
Stichwortverzeichnis

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