Kulturgut als Gegenstand des grenzüberschreitenden Leihverkehrs

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Boos, Sabine

Kulturgut als Gegenstand des grenzüberschreitenden Leihverkehrs

Schriften zum Internationalen Recht (SIR), Band 157

2006. 328 S.

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Das Recht der Kulturgüter hat sich in den letzten Jahren zu einer eigenen Rechtsmaterie entwickelt. Dabei standen meist Fragen des Handels mit Kulturgütern im Vordergrund. Wenig beachtet wurde bisher der temporäre Kulturgüteraustausch auf internationaler Ebene. Diese Lücke soll die vorliegende Untersuchung schließen. Nach der umfassenden Darstellung von internationalen, europäischen und nationalen Regelungen mit Bezug zum Leihverkehr widmet sich Sabine Boos der Rechtsbeziehung zwischen den Leihvertragsparteien und der Fallgestaltung, dass von dritter Seite Rechte an der Leihgabe geltend gemacht werden. Dabei wird aufgezeigt, dass eine in § 20 KultSchG vorgesehene rechtsverbindliche Rückgabezusage Leihgeber aus dem Ausland nur bedingt vor dem rechtlichen Zugriff Dritter auf ihre Ausstellungsstücke in Deutschland schützt. Sie setzt sich zwar gegenüber privatrechtlichen Eigentumsansprüchen, nicht aber europa- oder völkerrechtlichen Rückgabeansprüchen durch.

Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einführung: Grundlagen - Gegenstand der Untersuchung - Gang der Darstellung - 2. Teil: Rechtsquellen des internationalen Leihverkehrs: Überblick - Internationale Abkommen - Vorschriften europäischen Ursprungs - Überblick über Vorschriften nationalen Ursprungs - Unverbindliche Regelwerke - 3. Teil: Die vorübergehende Überlassung eines Kulturguts nach Deutschland ohne Berücksichtigung einer rechtsverbindlichen Rückgabezusage: Einleitung - Rechtsverhältnis zwischen Verleiher und Entleiher - Dingliche Herausgabeansprüche Dritter - Öffentlich-rechtliche Pflichten zur Rückgabe - Folgen der Geltendmachung von Rechten Dritter für das leihvertragliche Verhältnis - 4. Teil: Die rechtsverbindliche Rückgabezusage für Leihgaben aus dem Ausland: Einleitung - Historische und systematische Rahmenbedingungen - Praktische Bedeutung - Rechtliche Notwendigkeit - Voraussetzungen der Rückgabezusage - Rechtsfolgen der Rückgabezusage - Konflikt mit den Grund- und Menschenrechten - Konflikt mit völker- und europarechtlichen Vorgaben - Rechtsvergleichende Betrachtung - 5. Teil: Zusammenfassung - Anhang: Fragenkatalog - Zusammenfassung der Auswertung - Literatur- und Quellenverzeichnis - Sachverzeichnis

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