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Kulminierende Grundrechtseingriffe

Vom Umgang mit Belastungskumulationen am Beispiel des beendeten Bestandsmarktaufrufes

Schriften zum Gesundheitsrecht (SGR), Band 50
2018. 3 Tab., 1 Abb.; 322 S.
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Beschreibung

Im Gesundheitswesen entsteht eine immer größere Kluft zwischen dem technisch Machbaren und dem Finanzierbaren, was zur Einführung von Kosten-Nutzen-Bewertungen von Arzneimitteln führte. Sollten ursprünglich auch bereits im Markt verfügbare Arzneimittel bewertet werden, wurde dieser Bestandsmarktaufruf wegen methodischer Mängel beendet. Anstelle dessen erhöhte man einen allgemein erhobenen Herstellerrabatt und verlängerte ein Preismoratorium.

Die Untersuchung überprüft die Verfassungsmäßigkeit dieser Kompensationsmaßnahmen. Da sie sich im Ergebnis als verfassungsgemäß erweisen, wird weiter überlegt, ob nicht die mit ihnen verbundenen Belastungswirkungen zur Verfassungswidrigkeit führen. Dazu werden mögliche Formen von Belastungskumulationen systematisiert und normative Anhaltspunkte gesucht, bevor auf die bereits existierenden, nicht vollumfänglich befriedigenden Lösungsansätze eingegangen wird. Beschlossen werden die Ausführungen mit der Entwicklung eines eigenständigen Lösungsansatzes.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Das Ganze – mehr als die Summe seiner Teile? – Belastungskumulationen im Gesundheitsrecht

2. Ursachen der Finanzierungsproblematik

Ressourcenmangel – Demografischer Wandel – Medizinischer Fortschritt – Mythos Kostenexplosion – Sonstige Ursachen – Zwischenergebnis

3. Rationierung, Rationalisierung und Priorisierung

Paradigmenwechsel vom Minimal- zum Maximalprinzip – Begrifflichkeiten – Entscheidungsebenen – Rationierung am Krankenbett

4. Arzneimittelpreisbildung

Preisbildung nach dem AMG – Preisbildung nach dem SGB V – Preisbildung nach dem AMRabG

5. Verfassungsmäßigkeit der Kompensationsmaßnahmen

Ausgangssituation – Grundrabatterhöhung – Preismoratorium – Im Verfahren der Preisbildung befindliche Arzneimittel: Gliptine – Bestandsmarktunternehmen im Wettbewerb mit neuen Wirkstoffen – Auswirkungen auf PKV – Zwischenergebnis

6. Kulminierender Grundrechtseingriff

Kompensationsmaßnahmen als Belastungskumulation – Begrifflichkeiten, Abgrenzungen und Formen – Normative Anhaltspunkte – Vorgeschlagene Modifikationen der Grundrechtsprüfung – Saldierung – Eigener Ansatz – Verfassungsprozessuale Konsequenzen – Kulminierender Eingriff durch die Kompensationsmaßnahmen

7. Resümee

Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Themen

Additiver Grundrechtseingriff Belastungskumulation Kumulativer Grundrechtseingriff
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