Kosten-Nutzen-Bewertungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

1. Einleitung

Die Diskussion um Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der GKV – Thesen zur derzeitigen Verwendung von Kosten-Nutzen-Bewertungen – Gang der Untersuchung

2. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 35b SGB V)

Zugangs- und Preisregulierung für Arzneimittel – Prozedurale und materielle Fragen der Kosten-Nutzen-Bewertung – Rechtsfolgen der Kosten-Nutzen-Bewertungen des IQWiG – Veränderungen des Wirkungsbereichs von Wirtschaftlichkeitserwägungen (Zwischenergebnis)

3. Das Wirtschaftlichkeitsgebot als Anwendungsfeld von Kosten-Nutzen-Bewertungen

Wirtschaftlichkeit als Grundprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung – Rechtsprechungsanalyse zum Anwendungsbereich von Wirtschaftlichkeitserwägungen – Relativer oder absoluter Nutzenvorrang (Minimal- oder Maximalprinzip) – Kosten-Nutzen-Bewertungen als Umsetzung des Wirtschaftlichkeitsgebots – Präzisierung des Kriteriums »Vergleichbarkeit« des Nutzens – »Juristische« und »ökonomische« Kosten-Nutzen-Bewertungen

4. Verfassungsrechtliche Grenzen des Einflusses von Kosten-Nutzen-Bewertungen

Ausweitung der Leistungspflicht der GKV durch den »Nikolaus-Beschluss« – Weiterentwicklung der Rechtsprechung des BVerfG vom 6.12.2005 – Umsetzung dieser Rechtsprechungslinie durch die Sozialgerichte – Anwendbarkeit der Grundsätze des »Nikolaus-Beschlusses« auf Arzneimittel – Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben in § 2 Abs. 1a SGB V – Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Durchführbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen

5. Legitimation institutionalisierter Sachverständigenbeteiligung – Zur Übertragbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen an das IQWiG

6. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung – Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

»Die Lektüre von Laura Münklers rundherum gelungener Studie ist allen zu empfehlen, die verstehen wollen, was es mit Kosten-Nutzen-Bewertungen im Gesundheitsrecht auf sich hat; welchen öffentlich-rechtlichen Anforderungen die administrative Steuerung durch Wissen genügen muss; wie innovativ die Wissenschaft vom öffentlichen Recht sein kann, wenn sie - an den drängenden Problemen der Zeit interessiert - eingreifend, vorgreifend denkt.« Prof. Dr. Stephan Rixen, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 23/2015

»Das Buch eignet sich für Ausbildungszwecke im Bereich Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften, Sozialwissenschaften und Politikwissenschaften. Auch der ›gestandene‹ Praktiker käme ebenfalls auf seine Kosten, in die interdisziplinäre Betrachtungsweise der ›Kosten-Nutzen-Analysen‹ und des ›Wirtschaftlichkeitsgebots‹ einzutauchen.« Olaf Jansen, in: Das Gesundheitswesen, 10/2015