Konzeption des pouvoir constituant bei Sieyès und Schmitt

Der theoretische Ursprung der Verfassungsänderung in Taiwan

2015. 210 S.
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ISBN 978-3-428-14720-5
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ISBN 978-3-428-84720-4
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Beschreibung

Der Autor rekonstruiert aus ideengeschichtlicher Perspektive die entgegengesetzten Konzeptionen der verfassunggebenden Gewalt bei Abbé Sieyès und Carl Schmitt und ihre Auswirkung auf die gegensätzlichen Diskurse Taiwans in den Debatten um die Verfassungsänderungen seit den 1990er Jahren. Er beginnt mit der Darstellung der revolutionären Wirkung in der von Sieyès getroffenen Unterscheidung zwischen pouvoir constituant und pouvoir constitué. Anschließend erörtert der Autor, dass Schmitt die Lehre des pouvoir constituant von Sieyès ins Gegenteil verkehrt, um die durch Verfassungsänderungen ermöglichte Totalrevision der Weimarer Verfassung zu verhindern. Daran schließt sich die Erörterung der Rezeption der Lehre der verfassunggebenden Gewalt in Taiwan an, wodurch gezeigt wird, inwiefern die Diskurse in den Verfassungsdebatten Taiwans von diesen bei Sieyès und Schmitt deutlich erkennbaren, gegensätzlichen Gebrauchsweisen der verfassunggebenden Gewalt geprägt sind.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Die politische Bedeutsamkeit des Begriffs der verfassunggebenden Gewalt in Taiwan – Problematik

1. Teil: Die Lehre der verfassunggebenden Gewalt von Emmanuel Sieyès

Hintergrund und politische Umstände: die Verfassungsdebatte am Vorabend der Französischen Revolution – Das System von Sieyès und der Begriff der verfassunggebenden Gewalt – Zäsur: Gemäßigte Betätigung des pouvoir constituant nach 1794 – Exkurs: Arendts Auseinandersetzung mit der Absolutheit der Nation

2. Teil: Die Lehre der verfassunggebenden Gewalt von Carl Schmitt

Souveräne Diktatur und Schmitts Interpretation von Sieyès' Lehre – Umdeutung des pouvoir constituant und der Kampf gegen revolutionäre Kräfte – Zusammenfassung

3. Teil: Rezeption der Lehre der verfassunggebenden Gewalt in Taiwan

Verfassungsreform in Taiwan nach dem Ausnahmezustand – Debatte zwischen der Grenze der Verfassungsänderung und nationalen Souveränität

Schlusswort

Literatur- und Sachverzeichnis

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