Konvergenz- und Stabilisierungswirkungen einer europäischen Arbeitslosenversicherung

Unter dem Eindruck der aktuellen Debatte um die Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und der übermäßigen Staatsverschuldung in mehreren EU-Staaten beschäftigt sich Roland Deinzer mit folgender Fragestellung: Kann die Wirtschafts- und Währungsunion ohne zusätzliche Elemente einer Sozialunion langfristig überleben? Der Autor macht einen fundierten Vorschlag für eine europäische (Grund-)Arbeitslosenversicherung als ein Teil einer Europäischen Sozialunion, die nicht ideologisch motiviert, sondern wirtschaftlich begründet und notwendig ist. Deinzer untersucht empirisch die Stabilisierungs- und Umverteilungswirkungen des bundesdeutschen Systems der Arbeitslosenversicherung. Er berechnet, dass zwischen 1991 und 2003 über die BA 186,3 Mrd. umverteilt wurden. Darauf aufbauend, fordert der Autor als Stabilisierungsmechanismus eine europäische (Teil-)Arbeitslosenversicherung, da Euroland auf Grund fehlender Ausgleichsmechanismen sowie der relativen Immobilität der EU-Bürger keinen optimalen Währungsraum darstellt. In diesem System wäre Deutschland augenblicklich Nettoempfänger, die wenig erfolgreiche Regional- und Strukturpolitik der EU würde weitgehend obsolet, der bargaining process um neue Fördergelder würde entfallen. Eine europäische Arbeitslosenversicherung könnte damit doppelt integrationsfördernd wirken: Sie liefert den fehlenden Anpassungsmechanismus für das Überleben der Währungsunion und fördert die Solidarität zwischen den Bürgern der EU.

Ausgezeichnet mit dem Fürther-Ludwig-Erhard-Preis 2004 und dem Promotionspreis der WiSo der Universität Erlangen-Nürnberg.