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Konkretisierung von Grundrechten durch den U.S.-Supreme Court

Zur sprachlichen, historischen und demokratischen Argumentation im Verfassungsrecht

Schriften zum Internationalen Recht (SIR), Band 82
1997. XXIII, 532 S.
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ISBN 978-3-428-08727-3
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ISBN 978-3-428-48727-1
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Beschreibung

Bei der richterlichen Anwendung von Grundrechten stellen sich regelmäßig elementare Fragen gerechten Zusammenlebens. Konkretisierung von Grundrechten durch ein Gericht weist damit vielfältige politische Bezüge auf und gerät in ein Spannungsverhältnis zum demokratischen Gesetzgeber. Der Begründung richterlicher Entscheide kommt daher besondere Bedeutung zu.

In der vorliegenden Untersuchung diskutiert der Autor anhand der U.S.-amerikanischen Doktrin und Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit, Rechtsgleichheit und der Garantie einer Privatsphäre die theoretische Ausgestaltung und praktische Tragfähigkeit verschiedener text-bezogener, historischer und demokratischer Interpretationsansätze. Das Schwergewicht liegt auf den vielfältigen Variationen jener Ansätze, welche die Frage nach der Funktion der Grundrechte als Voraussetzung einer demokratischen Ordnung in den Vordergrund stellen.

Die verschiedenen Arten verfassungsrechtlicher Argumentation werden daraufhin befragt, welchen Beitrag sie zur Beantwortung der Frage leisten, wie weit die Konkretisierung von Grundrechten regelhaft und in welchem Maße sie abwägend, einzelfallbezogen erfolgen soll. Dabei wird deutlich, daß jene Ansätze eine demokratische Rechtsfortbildung am besten unterstützen, die auf der Grundlage eines differenzierten Verständnisses deliberativer demokratischer Entscheidbildung das Verhältnis von richterlicher Regelbildung und Abwägung im Einzelfall dynamisch gestalten: Auf diese Weise kann auf Dauer am ehesten ein Ausgleich gefunden werden zwischen gesellschaftlicher Konsensbildung und richterlicher Grundrechtskonkretisierung.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Abschnitt: Die analysierten Rechtsbereiche: Vorgehen - Meinungsfreiheit - Rechtsgleichheit - Right to Privacy (Schutz der Privatsphäre) - 2. Abschnitt: Die enge sprachliche Argumentation: Vorgehen - Generelle Umschreibung des engen sprachlichen Arguments - Der primäre Vertreter enger sprachlicher Argumentation: Justice Hugo Black - Das enge sprachliche Argument in der Praxis des U.S. Supreme Court - Sprachliche Argumentation und Wortbedeutung: Einige Hinweise - Fazit - 3. Abschnitt: Historische Argumentation: Einleitung - Der enge Zusammenhang von historischem und sprachlichem Argument - Kernelemente der Theorie des »originalism« - Einige Problembereiche - Robert Borks »originalism« - Ein differenzierteres Modell des »originalism« - Entstehungsgeschichte einzelner Amendments und Rechtsprechung des U.S. Supreme Court - Fazit - 4. Abschnitt: Demokratische Argumentation: Ausgangspunkt und Aufbau - Recht als Dialog: Robert Burt - Prozessuales Verfassungsverständnis: John Hart Ely - Phasen erhöhten verfassungsrechtlichen Bewußtseins: Bruce Ackerman - Demokratie und neutrale Rechtsanwendung: Frank Michelman und Cass Sunstein - Fazit - 5. Abschnitt: Der Beitrag von Rechtsprechung und Theorie zum Problem regelgeleiteter und kontext-bezogener Entscheidung: Eine Zusammenfassung: Vorgehen - Relevanz der Fragestellung und kurze Begriffsumschreibung - Regelbildung und Güterabwägung in der Rechtsprechung - Regelbildung und kontext-bezogene, abwägende Entscheidung aus der Perspektive verschiedener Arten verfassungsrechtlicher Argumentation - Schluß - Literaturverzeichnis - Text der U.S. Verfassung - Namen- und Sachregister - Entscheidungsverzeichnis

Themen

Supreme Court Gesetzesauslegung Juristische Interpretation Verfassungsrecht
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