Kompetenzkonflikte und Aufgabenverteilung zwischen nationalen und internationalen Gerichten

Erste Bausteine einer Weltgerichtsordnung

2003. Abb.; 231 S.
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Beschreibung

Im Zuge des beschleunigten Internationalisierungsprozesses der letzten Jahrzehnte sind zahlreiche neue überstaatliche Gerichte entstanden, deren Spruchtätigkeit direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Tätigkeit nationaler Gerichte hat. Eine übergreifende Analyse denkbarer Koordinierungsmechanismen und Kollisionslagen fehlt bisher in der Literatur. Hier setzt die vorliegende Arbeit an. Losgelöst von den Besonderheiten der jeweiligen Materie, legt der Verfasser die Grundstrukturen des Zusammenspiels der verschiedenen nationalen, supranationalen und internationalen Gerichte offen und entwickelt darauf aufbauend erste dogmatische Bausteine einer "Weltgerichtsordnung".

Ausgangspunkt sind dabei die bestehenden Systeme, an denen beispielhaft Aufgabenverteilung und Kompetenzkonflikte zwischen nationalen, supranationalen und internationalen Gerichten aufgezeigt werden. Entgegen der nur scheinbar existierenden Vielfalt an Aufgabenverteilungsprinzipien zeigt die Strukturanalyse, dass sich alle bisherigen Prinzipen auf zwei Grundtypen, die Parallelrechtsordnung und die Hierarchierechtsordnung, zurückführen lassen. Diese unterscheiden sich lediglich im Grad der Kompetenzen, die auf eine höhere Ebene verlagert werden, oder in der Intensität der gegenseitigen Verflechtung zwischen den Rechtsordnungen.

Aus der vergleichenden Strukturanalyse leitet Carsten Lutz eine Reihe von Grundthesen ab, die bei der Entwicklung einer zukünftigen "Weltgerichtsordnung" beachtet werden müssten, um das internationale Rechtssystem funktionsfähig und effektiv zu erhalten.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung - Erster Teil: Grundprinzipien: Die Prinzipien der Vorrangzuständigkeit und der Komplementarität am Beispiel der konkurrierenden Zuständigkeit internationaler und staatlicher Strafgerichte - Das Prinzip der Aufgabenparallelität am Beispiel der bundesdeutschen Verfassungsgerichte - Das Prinzip der Instanzerweiterung am Beispiel der internationalen Menschenrechtsgerichtshöfe - Das Prinzip des institutionalisierten Dialogs: Das Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 234 EG - Das Prinzip des "ruhenden Kompetenzvorbehalts" als Wesensmerkmal des Konflikts zwischen BVerfG und EuGH - Das Prinzip des "umgekehrten Kooperationsverhältnisses" als Teilaspekt des Konflikts zwischen EGMR und EuGH - Die Prinzipien der Gleichrangigkeit und der Unterordnung - Zusammenfassung des Ersten Teils - Zweiter Teil: Grundbausteine einer Weltgerichtsordnung: Vergleichende Strukturanalyse der Aufgabenverteilungsprinzipien - Eigener Ansatz. Bausteine einer Weltgerichtsordnung (9 Thesen): Durchsetzung der Hierarchierechtsordnung als Grundform - Notwendigkeit einer eindeutigen Regelung des Vorrangverhältnisses - Die Utopie einer weltweit geltenden Hierarchierechtsordnung - In der Regel keine Auslegung oder Anwendung einer fremden Rechtsordnung durch internationale Gerichte - Unerlässlichkeit tief greifender Veränderungen des nationalen Rechtsmittelsystems auf Grund vermehrter Einbeziehung internationaler Spruchkörper - Überlastungsschutzmechanismen sind für die internationalen Instanzen nötig - Implosion der Rechtspflege durch Zunahme internationaler Rechtssysteme. Gesamtbetrachtung und Ergebnis - Anhang: Zusammenstellung der angesprochenen Rechtsvorschriften - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis

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