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Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1401
2019. 15 Abb.; 498 S.
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht und analysiert (In-)kompatibilitätsnormen, die zwischen gleichzeitig ausgeübten Organmitgliedschaften oder zwischen der Mitgliedschaft in einem Organ und einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Einbezogen wurden die Verhältnisse von Angehörigen der Exekutiv- und Legislativorgane auf gleicher und auf unterschiedlicher staatlicher Ebene. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde auch untersucht, ob Organmitglieder neben ihrem Amt gleichzeitig in der Privatwirtschaft tätig sein dürfen und ob sie nach dem Ausscheiden aus dem Amt vor Aufnahme einer Tätigkeit eine Karenzzeit abzuwarten haben.

Für vergleichbare Verhältnisse wurden die jeweiligen Regeln dargestellt und miteinander verglichen. Weil die normative Ausgestaltung teilweise erheblich voneinander abweicht, wurde ausgehend von rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen, aber auch vor dem Hintergrund des Wunsches nach einem kohärenten Regelungssystem, nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so letztlich für jedes Verhältnis eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung

Einleitung – Die Inkompatibilität in der Literatur – Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlagen

Begriff und Funktion der Inkompatibilität – Kategorisierung der Inkompatibilitätsvorschriften – Weitere legislative Mittel zum Ausschluss der Ämterhäufung – Rechtssystematischer Standort – Ziele der Inkompatibilitätsnorm – Ergebnis

§ 3 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten organschaftlicher Art

(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf gleicher Ebene – (Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf unterschiedlicher Ebene

§ 4 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten wirtschaftlicher Art

(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit durch ein amtierendes Organmitglied – (Un-)Vereinbarkeiten der Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit durch ein ehemaliges Organmitglied

§ 5 Gesamtbetrachtung

Organschaftliche Verhältnisse – Wirtschaftliche Verhältnisse

§ 6 Fazit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Unvereinbarkeitsvorschriften. Sie dürfte künftig zur Klärung der damit verbundenen Rechtsfragen mit Gewinn herangezogen werden.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 9/2019

Themen

organschaftliche und wirtschaftliche Inkompatibilität Karenzzeit Mitglieder der Legislativ- und Exekutivorgane
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