Kommunale Videoüberwachung

1. Einleitung

Anlass der Untersuchung – Untersuchungsgegenstand und Ziel der Untersuchung – Begriffsbestimmungen – Gang der Untersuchung

2. Praktische Anwendung der Videoüberwachung in den Kommunen

Die Entwicklung der Videoüberwachung im 20. Jahrhundert – Videoüberwachung im 21. Jahrhundert

3. Verfassungsrechtliche Bewertung der Videoüberwachung

Verfassungsrechtlicher Rahmen – Eingriffsqualität einzelner Überwachungsmaßnahmen – Anforderungen an die Rechtfertigung von Eingriffen

4. Präventive Befugnisse

Befugnisse aus dem Polizei- und Ordnungsrecht – Befugnisse aus dem Landesdatenschutzgesetz – Zivilrechtliche Befugnisse – Befugnisse aus dem Bundesdatenschutzgesetz

5. Repressive Befugnisse

Behandlung doppelfunktionaler Maßnahmen – Einsatz von Videoüberwachungstechnik zur Geschwindigkeitsmessung – Allgemeine Voraussetzung des Vorliegens eines Anfangsverdachts – Befugnisse aus der Strafprozessordnung

6. Weitere datenschutzrechtliche Anforderungen

Vorabkontrolle und Verfahrensverzeichnis – Datenverarbeitung im Auftrag

7. Ergebnisse der Untersuchung der geltenden Rechtslage

8. Möglichkeiten einer künftigen Rechtsgestaltung

Ermittlung des Regelungsbedarfs – Die Regelungsvorschläge im Einzelnen – Synopse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

»Zitzen hilft zudem mit konkreten Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Rechts der Videoüberwachung« Dr. Philipp Kramer, in: Datenschutz-Berater, 3/2016

»Der Autor bietet [...] einen umfassenden Überblick über die aktuellen gesetzlichen Grundlagen der kommunalen Videoüberwachung aus dem Blickwinkel verschiedener datenschutzrechtlicher Regelungen. Genauso wertvoll und hilfreich sind die Vorschläge zum Schließen der vorhandenen Regelungslücken, die u. a. dazu beitragen sollen, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung noch näher zu konturieren.« PD Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle, in: Die Öffentliche Verwaltung, 9/2016