Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen
2016. 331 S.
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ISBN 978-3-428-14959-9
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ISBN 978-3-428-54959-7
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ISBN 978-3-428-84959-8
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Beschreibung

Die Arbeit untersucht das kommunalrechtliche Beteiligungsinstrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung. Dieses Instrument, das bisher lediglich in drei Bundesländern einfachgesetzlich geregelt ist, ermöglicht gemeindlichen Vertretungskörperschaften die Durchführung einer unverbindlichen Befragung aller Bürger bzw. Einwohner einer Gemeinde zu einer bestimmten Angelegenheit. Die Arbeit enthält erstmals eine umfassende Darstellung und wissenschaftliche Untersuchung aller wesentlichen Probleme und rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen auf kommunaler Ebene stellen. Insbesondere geht die Arbeit der Frage nach, wie dieses Instrument in das ausdifferenzierte System der kommunalen Beteiligungsrechte eingeordnet werden kann. Ferner untersucht die Arbeit, ob die Durchführung kommunaler Befragungen grundsätzlich zulässig ist und eine einfachgesetzliche Grundlage in der jeweiligen Kommunalverfassung erfordert. Schließlich stellt die Arbeit die rechtlichen Anforderungen an die Durchführung dar.

Inhaltsübersicht

I. Thematische Einführung

II. Grundlagen

Das Wesen von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Praktische Relevanz der Thematik: Bisher durchgeführte Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Geschichtliche Entwicklung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Rechtliche Qualifizierung der Befragungsteilnahme – Funktionen des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen und kommunale Bürgerumfragen

III. Das Instrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung im System kommunaler Beteiligungsrechte

Bürgerbeteiligung als Charakteristikum der kommunalen Selbstverwaltung – Erscheinungsformen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene – Die Einordnung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung in das System kommunaler Beteiligungsrechte

IV. Zulässigkeit und Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

Zulässigkeit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

V. Rechtliche Anforderungen an die Durchführung

Zuständigkeit zur Durchführung – Rechtliche Anforderungen an den Beschluss einer Vertretungskörperschaft – Die Form der Entscheidung – Auferlegung einer freiwilligen Selbstverpflichtung – Das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – Gegenständliche Eingrenzung des Anwendungsbereichs – Abstimmungsberechtigte Personen – Verpflichtung zur Befragungsteilnahme – Möglichkeit der Eingrenzung des Abstimmungsgebiets – Befragungen auf Kreisebene – Informationspflichten im Vorfeld kommunaler Befragungen – Häufigkeit kommunaler Befragungen – Durchführung kommunaler Befragungen – Besonderheiten bei Rechtsschutzfragen

VI. Schlussbetrachtung und rechtspolitischer Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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