Kohäsionspolitik und Gemeinwohlorientierung der Europäischen Gemeinschaft

Eine konstitutionenökonomische Analyse

1999. Tab., Abb.; XVII, 291 S.
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ISBN 978-3-428-09560-5
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ISBN 978-3-428-49560-3
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ISBN 978-3-428-79560-4
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Beschreibung

Regionale Unterschiede wirtschaftlicher Leistungskraft stellten die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft seit ihrer Gründung im Jahre 1957 vor erhebliche integrationspolitische Probleme. Erweiterung und Vertiefung haben diese Herausforderung ständig vergrößert. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, daß die regionale Strukturpolitik (Kohäsionspolitik) in den letzten Jahren stark ausgebaut wurde. Dabei stellt sich zunehmend die Frage nach der Zielorientierung und der Wirksamkeit dieser durch erhebliche Gemeinschaftsmittel finanzierten Politik.

Die vorliegende politökonomische Untersuchung macht mit den Instrumenten der positiven Konstitutionenökonomie deutlich, warum die heutigen Entscheidungsprozesse der EU die Erreichung der Kohäsionsziele erschweren beziehungsweise unmöglich machen. Die anstehende Osterweiterung wird diese Problematik noch einmal wesentlich verschärfen. Der Autor macht konkrete verfassungspolitische Vorschläge, die zu einer Verbesserung kohäsionspolitischer Ergebnisse verhelfen können.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: K. von Dohnanyi, Vorwort. Der "Staats"-Bildungsprozeß Europas - A. Einleitung: Themenstellung - Methodologische und theoretische Grundlagen - Definitionen und Abgrenzungen - Aufbau der Arbeit - B. Die normative Begründung einer gemeinschaftlichen Kohäsionspolitik: Vorbemerkung - Der Kohäsionspolitiker aus Sicht des Gemeinwohlansatzes - Die Begründbarkeit von Kohäsionspolitik aus ordnungspolitischer Sicht - Europäische Regionalpolitik aus fiskalföderalistischer Sicht - Kohäsionspolitik und Gemeinschaftsinteresse - C. Integrations- und Kohäsionspolitik auf der nationalen Ebene: Vorbemerkung - Latente Gruppen - Sektorale Interessengruppen - Territoriale Interessengruppen - Nationale Regierungspolitiker - Nationale Verwaltung - Zwischenergebnis - D. Integrationspolitische Willensbildung der Gemeinschaftsakteure: Vorbemerkung - Der Kommissar: Agenda Setter des Integrationsprozesses? - Das MdEP: Zentripetalkraft im Integrationsprozeß? - Kommissar und MdEP: Konkurrenz oder Kooperation? - E. Das Ratsmitglied: Zentraler integrationspolitischer Entscheidungsträger: Vorbemerkung - Ratsentscheidungen auf konstitutioneller Ebene - Ratsentscheidungen auf operationeller Ebene - Konsequenzen der Gemeinschaftsmethode - F. Konstitutionenökonomische Handlungsempfehlungen: Vorbemerkung - Positiv-präskriptive Festlegung - Präventiv-repressive Verfassungsregeln - Konstruktive Verfassungssicherungen - Fazit - G. Zusammenfassung - Anhang - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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