Kohärenz als unionsrechtliche Determinante der mitgliedstaatlichen Glücksspielregulierung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Lotteriemonopols der deutschen Bundesländer

2020. 265 S.
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ISBN 978-3-428-15828-7
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ISBN 978-3-428-55828-5
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Beschreibung

Seit einigen Jahren leitet der Europäische Gerichtshof eine Reihe von Vorgaben aus den unionsrechtlichen Grundfreiheiten für die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung ab. Im Zentrum dieser Vorgaben steht die Forderung nach einem kohärenten, also möglichst stimmigen und widerspruchsfreien Regulierungskonzept. Gerade in jüngerer Zeit hat das Postulat der Kohärenz beträchtliche Entwicklungsschübe empfangen. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, die Funktion, Struktur und Wirkkraft des Kohärenzgebots im Glücksspielkontext zu untersuchen. Darüber hinaus will die Bearbeitung aufzeigen, wie sich das Kohärenzgebot im konkreten Prüfungsablauf einsetzen lässt, und bewertet unter Zugrundelegung der zuvor herausgearbeiteten Kohärenzmaßstäbe das seit jeher zum eisernen Bestand der deutschen Glücksspielpolitik zählende Monopol der Länder auf die Veranstaltung bestimmter Lotterien.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Kohärenz und Glücksspiel – eine erste Annäherung

Begriffsklärung – Synthese aus »Kohärenz« und »Glücksspiel« – Glücksspiel als Gegenstand der Rechts

2. Die unionsrechtlichen Vorgaben für die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung

Grundannahme: Weitreichende Gestaltungsautonomie der Mitgliedstaaten im Glücksspielbereich – Schranken der Gestaltungsautonomie: Grundfreiheiten

3. Das Gebot der Kohärenz als besondere unionsrechtliche Determinante der mitgliedstaatlichen
Glücksspielregulierung


Vorbemerkungen – Das Kohärenzgebot in der Glücksspielrechtsprechung des EuGH

4. Die deutschen Glücksspielregulierung auf dem Prüfstand der Kohären

Das Glücksspiel im deutschen Regulierungssystem – Beurteilung des Lotteriemonopols am Maßstab des Kohärenzgebots

5. Gesamtbilanz und Ausblick

Literatur- und Quellenverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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