Kohärente Entwicklungszusammenarbeit durch Recht

Das Für und Wider eines Gesetzes zur Steuerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit unter Berücksichtigung der Entwicklungsgesetze führender Geberstaaten

2022. 359 S.
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ISBN 978-3-428-18680-8
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ISBN 978-3-428-58680-6
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Beschreibung

Die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) ist elementarer Bestandteil der deutschen Außenpolitik. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Geberstaaten hat Deutschland bisher kein Gesetz zur Regelung dieses Politikbereichs erlassen. Die Arbeit untersucht, ob und in welcher Form die deutsche EZ durch rechtliche Vorgaben angeleitet wird. Dabei wird das Entwicklungsrecht als ein Mehrebenensystem verstanden, das neben dem nationalen Recht auch das Europa- und Völkerrecht erfasst.

Daran anknüpfend wird geprüft, welche Vor- und Nachteile der Erlass eines Entwicklungsgesetzes im Vergleich zum Status Quo des in Deutschland geltenden Entwicklungsrechts hätte. Zu diesem Zweck werden die Entwicklungsgesetze von zehn führenden Geberstaaten im Rahmen einer rechtsvergleichenden Untersuchung analysiert. Abschließend wird bestimmt unter welchen Voraussetzungen der Erlass eines deutschen Entwicklungsgesetzes anzustreben wäre.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Grundlagen:
Terminologien — Recht und Kohärenz — Gang der Untersuchung — Untersuchungsumfang — Methodisches Vorgehen

2. Einführung in die Entwicklungszusammenarbeit:
Genese der Entwicklungszusammenarbeit — Sinn und Zweck der Entwicklungszusammenarbeit — Einführung in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

3. Der Begriff der Entwicklungszusammenarbeit:
Official Development Assistance (ODA) — Einordnung der ODA-Definition — Rechtsqualität der ODA-Definition — Leitdefinition im Wandel

4. Pflicht zur Entwicklungszusammenarbeit:
Bestehende Leistungsbeziehungen Deutschlands — Abstrakte Leistungspflicht aus dem Völker- oder Europarecht? — Entwicklungsgesetze als Rechtsgrundlage für Leistungspflichten

5. Inhaltliche Steuerung der Entwicklungszusammenarbeit:
Das Interventionsverbot im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit — Auswahl der Empfängerstaaten — Auswahl der Entwicklungsprojekte

6. Interne Strukturierung der Geberstaaten:
Kompetenzen — Transparenz — Pflicht zur Erstellung politischer Leitdokumente

7. Gesamtbetrachtung:
Status Quo des Entwicklungsrechts — Merkmale eines »guten« Entwicklungsgesetzes — Bisherige Gesetzgebungsbestrebungen in Deutschland

Ergebnis und Ausblick

Literatur- und Dokumentenverzeichnis

Verzeichnis der Entwicklungsgesetze, Stichwortverzeichnis

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