Kinderrechte und ihre explizite Verankerung im Grundgesetz

Hintergründe und Status quo sowie die Auswirkungen einer Verfassungsänderung

2024. 863 S.
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ISBN 978-3-428-19219-9
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ISBN 978-3-428-59219-7
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Beschreibung

Kinderrechte haben insbesondere in den letzten knapp 30 Jahren in politischer wie rechtlicher Hinsicht stark an Bedeutung gewonnen. Ebenso lang wird immer wieder über ihre explizite Verankerung im Grundgesetz debattiert, wobei regelmäßig Stichworte wie Berücksichtigung, Beteiligung und Sichtbarkeit einerseits, Symbolpolitik und Entwertung des Elternrechts andererseits fallen. Miriam Lemmert untersucht in dieser Arbeit umfassend die mit Kinderrechten im Allgemeinen und der Verfassungsänderungsdebatte (»Ob« und »Wie«) im Speziellen in Zusammenhang stehenden Fragen. Dies geschieht unter Einbezug des gesamten Rechtsrahmens sowie historischer und politischer Hintergründe. Besondere Berücksichtigung finden die Aspekte der Anerkennung einer eigenständigen Persönlichkeit und der Selbstbestimmung, des Elternrechts, der besonderen Kategorie des Lebensalters und der Generationengerechtigkeit. Die Autorin kommt u.a. zu dem Ergebnis, dass eine Verfassungsänderung nicht nur historisch der nächste logische Schritt, sondern vor dem Hintergrund zutage getretener Anwendungs- und Umsetzungsdefizite auch rechtspolitisch gut vertretbar ist, und stellt die hierbei zu beachtenden Gesichtspunkte dar.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Grundlagen
Begriffsklärung – Rechtsgeschichtliche Betrachtungen: Kinderrechte und die deutsche Verfassung
– Die Verankerung von Kinderrechten als Emanzipationsdebatte

2. Der Status quo der Kindheit im Recht
Internationales und supranationales Recht – Verfassungsrecht – Einfaches Recht – Fazit: Das Kind im mehrpoligen Verhältnis zu Eltern und Staat – auszufüllende Regelungslücken?

3. Die Debatte um die Aufnahme expliziter Kinderrechte in das Grundgesetz und deren Auswirkungen
Das »Ob«: Argumente pro und contra eine Verfassungsänderung – Das »Wie«: Varianten einer (Neu-)Gestaltung – Die Auswirkungen einer Verfassungsänderung (zugleich: Zusammenführung der Ergebnisse von »Ob« und »Wie«)

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