Abgrenzung zur Kapitalerhaltung – Haftung in der Vorgesellschaft
Beschreibung
Ausgezeichnet mit dem Rudolf-Haufe-Nachwuchsförderpreis 2011 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Freiburg und einem Förderpreis 2012 der ESC Esche Schümann Commichau Stiftung, Hamburg, sowie dem 2. CMS Hasche Sigle-Preis 2012 der Sozietät CMS Hasche Sigle.
Mit der Kapitalaufbringung in GmbH und AG sind vier zentrale Fragen verbunden: Wann müssen die Einlagen geleistet werden? Welche Gegenstände sind sacheinlagefähig? Welcher Haftungsmaßstab gilt bei der Überbewertung von Sacheinlagen? Welche Auswirkung haben Mittelverwendungsabreden (verdeckte Sacheinlage / Hin- und Herzahlen)? Hinzu tritt die Frage der Vorbelastungshaftung, die zur Auffüllung des Nennkapitals im Eintragungszeitpunkt verpflichtet.
Adrian Cavin untersucht diese Fragen und weist nach, dass sich zahlreiche Grundfragen weder rechtssicher noch überzeugend beantworten lassen, weil die historisch gewachsenen Elemente des Kapitalaufbringungsrechts nur unzureichend aufeinander abgestimmt und nicht hinreichend mit den Wertungen des Kapitalerhaltungsrechts abgestimmt wurden. Auf der Grundlage der aktuellen und historischen Antworten auf diese Fragen durch Schrifttum, Gesetzgeber und Rechtsprechung sowie abweichender Modelle in anderen europäischen Rechtsordnungen arbeitet der Autor die Verknüpfungen der einzelnen Aspekte heraus und schlägt eine in sich stimmige Gesamtheit von Einzelantworten vor. Hierdurch sollen die bestehenden Widersprüche beseitigt und der auch nach MoMiG und ARUG anhaltenden Kritik an der Rechtsunsicherheit in diesem Kernbereich des Kapitalgesellschafsrechts abgeholfen werden.
Inhaltsübersicht
Einleitung
1. Leistungszeitpunkt der Einlagen
Einführung – Geldeinlagen – Sacheinlagen – Mischeinlagen – Sachübernahmen und gemischte Sacheinlagen – Zusammenfassung und Weiterverweisung
2. Sacheinlagen und Sachübernahmen
Einführung – Bedürfnis nach der Zulassung – Rechtsnatur und dogmatische Konstruktion – Sacheinlage- und Sachübernahmefähigkeit – Zusammenfassung und Weiterverweisung
3. Vorbelastungshaftung und Differenzhaftung
Einführung – Vorbelastungshaftung der Gründer – Differenzhaftung des Sacheinlegers – Zusammenfassung und Weiterverweisung
4. Abgrenzung zum Kapitalerhaltungsrecht
Einführung – Freie Verfügung über die Einlageleistung – Verdeckte Sacheinlage – Hin- und Herzahlen einer Geldeinlageleistung – Zusammenfassung
Zusammenfassung und Ausblick
Rechtsprechungsverzeichnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die Dissertation von Cavin behandelt die vier auch in der notariellen Praxis zentralen Fragen aus dem Bereich des Kapitals auf sehr beeindruckenden immerhin 620 Seiten Text. [...] Im Ergebnis handelt es sich bei der vorliegenden Dissertation um eine sowohl ihrem Inhalt als auch ihrem Umfang nach gewichtige Arbeit. Wegen der vielfältigen Berührungspunkte zur notariellen Praxis ist die Anschaffung dieser Arbeit jedem gesellschaftsrechtlich intensiver interessierten Notar uneingeschränkt zu empfehlen.« Dr. Andreas Heidinger, in: Deutscher Notar Instituts-Report, 5/2013
»Die vorliegende, mehrfach ausgezeichnete Dissertation von Cavin zeigt in einer sehr umfassenden (725 Seiten), wissenschaftlich tief durchdrungenen Weise beeindruckend auf, dass das derzeit geltende Kapitalaufbringungsrecht in sich unschlüssig, von tiefen Brüchen gekennzeichet und bei einer Gesamtbetrachtung in vielen Bereichen für die Praxis untauglich ist. [...] Die Ansätze zur Überwindung der zahlreichen Brüche des derzeitigen Kapitalaufbringungs- und Kapitalerhaltungsrechts sind neu und überzeugend. Der wissenschaftliche Tiefgang dieser Dissertation ist beeindruckend und Cavin schafft das scheinbar Unmögliche, nämlich eine äußerst weitverzweigte, teilweise bislang gar nicht als inkonsistent erkannte Rechtsprechung und Literatur zu einem der komplexesten Themen des deutschen Kapitalgesellschaftsrechts zu erfassen, zu bearbeiten und auf dieser Basis auch noch Lösungsansätze für die Zukunft zu bringen. Dieses Werk hat es verdient, bei einer – hoffentlich wohldurchdachten – Reform des GmbH- und Aktienrechts Berücksichtigung zu finden.[...] Es handelt sich um eine tiefgründige Betrachtung [...], die jedem, der sich mit dem Gesellschaftsrecht beschäftigt, empfohlen werden muss.« Prof. Dr. Heribert Heckschen, in: Deutsche Notar-Zeitschrift, 12/2012
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