Ius bello durante et bello confecto

Darstellung am Beispiel von Entschädigungsansprüchen der Opfer von Antipersonenminen

2008. IV, 340 S.
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ISBN 978-3-428-12598-2
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ISBN 978-3-428-52598-0
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ISBN 978-3-428-82598-1
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Beschreibung

In der Vergangenheit wurden Schäden von zivilen Opfern, die durch einen bewaffneten Konflikt entstanden sind, in der Regel als Ergebnis unglücklicher Zeitumstände betrachtet. Ein Anspruch auf Schadenersatz wurde in den überwiegenden Fällen abgewiesen. Angeführt wurde mitunter, Gerichte könnten nicht über politische Angelegenheiten wie bewaffnete Konflikte urteilen, das Militär benötige einen Handlungsfreiraum, Massenschäden würden die finanziellen Mittel des Schuldners übersteigen.

Elke Schwager zeigt am Beispiel ziviler Opfer von Antipersonenminen auf, dass die vorgebrachten Argumente nicht stichhaltig sind. Während eines bewaffneten Konfliktes besteht kein rechtsfreier Raum. Das Recht der bewaffneten Konflikte berücksichtigt militärische Notwendigkeiten und gibt den Handlungsspielraum vor, den die Konfliktparteien zu beachten haben. Den Verletzten eines Rechtsverstoßes steht ein Anspruch auf Entschädigung zu, der sich aus Völkerrecht oder einer nationalen Rechtsordnung ergeben kann. Bei einer Völkerrechtsverletzung findet sich ein völkerrechtliches Individualrecht auf Entschädigung normiert in den Vorschriften des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechte. Zudem kann ein Individualrecht auf Entschädigung aus den Prinzipien der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit abgeleitet werden. Nationale Entschädigungsansprüche sind z. B. die Staatshaftung oder deliktische Ansprüche, für Minenopfer kommen zudem Ansprüche nach dem Produkthaftungsrecht gegen den Minenhersteller in Betracht. Allerdings kann sich durch den Einfluss des Rechts der bewaffneten Konflikte der Prüfungsmaßstab verändern.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einführung - 1. Völkerrechtliche Beurteilung des Einsatzes von Antipersonenminen: Antipersonenminen - Humanitäres Völkerrecht - Absolutes Einsatzverbot von Antipersonenminen - Regeln für den Einsatz von Antipersonenminen - 2. Völkerrechtliche Individualrechte auf Entschädigung im Kontext eines bewaffneten Konflikts: Völkerrechtliche Rechte eines Individuums - Völkerrechtliche Individualrechte auf Entschädigung gegenüber einem Staat - Recht auf Entschädigung gegenüber nichtstaatlichen Akteuren - 3. Nationale Individualrechte auf Entschädigung im Kontext eines bewaffneten Konflikts: Verhältnis von Völkerrecht und nationalem Recht - Ansprüche gegenüber dem Verleger einer Mine und einem Minenhersteller - 4. Ausblick: Durchsetzung: Durchsetzung auf völkerrechtlicher Ebene - Durchsetzung auf nationaler Ebene - Konkurrenz völkerrechtliche und nationale Verfahren - Durchsetzbarkeitshindernisse wie Verzichtserklärung, Immunität und Massenschäden - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Schwager's dissertation provides new insights into the role of the individual in international law and is therefore a valuable addition to existing literature. Ius bello durante et belo confecto is worth reading for all international lawyers and jurists, as well as the German practitioner who wishes to gain an insight into the influence of international law on German tort law.« Sue M. Stubbe, in: German Yearbook of International Law, 52/2009

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