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Internationale private Streitschlichtung

Impulse für die Errichtung eines Europäischen Handelsgerichts

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht (BEW), Band 82
2022. 2 Abb.; 248 S.
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ISBN 978-3-428-18509-2
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Beschreibung

Ausgehend von dem Befund, dass die deutsche Justiz im Wettbewerb der Justizdienstleistungen sowohl im Vergleich zur Handelsschiedsgerichtsbarkeit als auch im internationalen Standortvergleich in einigen Bereichen nur wenig attraktiv erscheint, geht die Arbeit der Frage nach, welche Anforderungen ein Streitbeilegungsmechanismus erfüllen muss, um in diesem Wettbewerb bestehen zu können. Unter Zugrundelegung der vorgefundenen Ergebnisse wird aufgezeigt, weshalb zur Befriedigung dieser Bedürfnisse zusätzlich ein Europäisches Handelsgericht eingerichtet werden sollte. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Rahmen die Frage, wie ein solches Gericht ausgestaltet sein muss, um einerseits den Anforderungen des Unionsrechts, sowie des deutschen Verfassungsrechts zu genügen und andererseits als attraktives Forum aus Parteisicht zu gelten. Im Ergebnis wird die Errichtung eines Europäischen Handelsgericht befürwortet. Die Arbeit versteht sich als Impulsgeber für eine entsprechende Diskussion.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
Untersuchungsgegenstand und -ziel – Grundlagen
2. Darstellung der Situation in Deutschland: Gerichtsstandort Deutschland im Wettbewerb
Status quo: Bedeutungsverlust der deutschen Zivilgerichtsbarkeit – Bisherige Initiativen zur Steigerung der Attraktivität des Rechts- und Justizstandorts Deutschland – Zusammenfassung
3. Rechtsvergleichende Umschau: Aktuelle Wettbewerbsaktivitäten
Vorbild: Commercial Court of England and Wales – Singapore International Commercial Court (SICC) – International Chamber of the Paris Court of Appeal (ICCP-CA) – Netherlands Commercial Court (NCC) – Brussels International Business Court (BIBC) – Zusammenfassung des Vergleichs
4. Anforderungen an die Attraktivität eines Streitschlichtungsorgans aus Unternehmenssicht
Erfahrung und Kompetenz der Handelsrichter – Verfahrensdauer – Flexibilität des Verfahrens – Kosteneffizienz – Vertraulichkeit des Verfahrens – Beteiligung von Dritten – Einfache Vollstreckbarkeit der Entscheidungen – Neutralität des Forums – Zusammenfassung
5. Ein transnationales Handelsgericht auf europäischer Ebene?
(Rechtspolitischer) Hintergrund – Kompetenzgrundlage: EU-Kompetenz oder internes Abkommen der Mitgliedstaaten – Verhältnis zum Unionsrecht – Wirkungen im nationalen Recht der Mitgliedstaaten – Verfahren – Aktuelle Entwicklungen auf Unionsebene
Zusammenfassend: Vorteile der Errichtung eines Europäischen Handelsgerichts
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Pressestimmen

»Selina Domhan hat eine sehr gut lesbare und gründlich ausgearbeitete Dissertation vorgelegt, die mit der Beilegung internationaler Rechtsstreitigkeiten in Handelssachen ein hochaktuelles Thema aufgreift. Die fortbestehende Aktualität wird auch dadurch belegt, dass der Bundesrat seinen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten, der in der vorausgegangenen Legislaturperiode der Diskontinuität anheimgefallen war, im April 2022 erneut in den Deutschen Bundestag eingebracht hat. [...] Es wäre gleichermaßen wünschenswert wie erfreulich, wenn der Vorschlag von Domhan seitens der maßgeblichen Stellen Unterstützung fände und auf EU-Ebene mit der Einrichtung eines Europäischen Handelsgerichts eine ähnliche Erfolgsgeschichte gelänge.« Prof. Dr. Michael Stöber, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 87, 1/2023

Themen

Europäisches Handelsgericht Internationale Streitschlichtung Wettbewerb der Justizdienstleistungen
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