Beschreibung
Interessenkonflikte bei Organmitgliedern sind in der Unternehmenspraxis ein allgegenwärtiges Thema. Diesen Befund greift die Untersuchung für den Fall der Aktiengesellschaft auf und befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich das Vorstandsmitglied einer AG bei seiner Geschäftsführung in einem rechtlich relevanten Interessenkonflikt befindet, und welche Rechtsfolgen ein solcher Konflikt für seine Geschäftsführungsbefugnisse und -pflichten sowie seine Haftungsverantwortung auslöst. Der Begriff des Interessenkonflikts taucht im Aktienrecht nicht auf. Vielmehr beschränkt sich das Gesetz darauf, in einigen Einzelvorschriften bestimmte Konfliktsachverhalte kasuistisch zu umschreiben. Auf Basis einer Analyse der gesetzlichen Vorstellungen und Wertungen entwickelt der Autor ein einheitliches, in sich widerspruchsfreies und praxistaugliches Lösungskonzept, das sich auch in Sonderkonstellationen wie bei Vorstandsmitgliedern mit Doppelmandaten oder in Übernahmesituationen als tragfähig erweist.
Inhaltsübersicht
Einführung
Problemstellung und Gang der Untersuchung
I. Aktienrechtliche Grundsätze zur Lösung vorstandsbezogener Interessenkonflikte
1. Grundlagen und Definitionen: Funktion und Rechtsstellung des Vorstands und der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft – Vorstandsbezogene Interessenkonflikte
2. Positivrechtliche Regelungen vorstandsbezogener Interessenkonflikte im Aktiengesetz: Allgemeine gesetzliche Vorkehrungen zur Verringerung der Gefahr eigennützigen Vorstandshandelns (Überblick) – Gesetzliche Sonderregelungen zur Vermeidung und Regulierung vorstandsspezifischer Interessenkonflikte
3. Handlungsoptionen der Gesellschaft zur Neutralisierung vorstandsspezifischer Interessenkonflikte: Rechte und Pflichten der Vorstandsmitglieder bei vorstandsinternen Interessenkonflikten – Konfliktmanagement des Aufsichtsrats bei Interessenkonflikten von Vorstandsmitgliedern
4. Auswirkungen des Interessenkonflikts auf die Geschäftsführungsbefugnis des befangenen Vorstandsmitglieds: Gesetzlicher Ausschluss des befangenen Vorstandsmitglieds von der Geschäftsführung – Stimmverbot für das befangene Vorstandsmitglied
5. Nachgelagerter Schutz der Gesellschaft vor treuwidrigem Vorstandshandeln: Unwirksamkeit konfliktbelasteter Rechtsgeschäfte – Haftungsrechtliche Konsequenzen konfliktbelasteten Vorstandshandelns
II. Sonderkonstellationen: Interessenkonflikte bei personellen Verflechtungen und bei öffentlichen Übernahmen
1. Vorstandsinterne Pflichtenkollisionen bei personellen Verflechtungen (Doppelmandate): Doppelmandate außerhalb von Konzernstrukturen – Doppelmandate im Aktienkonzern
2. Interessenkonflikte bei öffentlichen Übernahmen: Übernahme- und aktienrechtliche Regelungen zur Neutralisierung übernahmespezifischer Interessenkonflikte – Konfliktneutralisierung bei Abgabe der begründeten Stellungnahme nach § 27 WpÜG
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
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