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Inter- und Intraorganklagen in der Aktiengesellschaft
Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht (AGK), Band 165
2020. 569 S.
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ISBN 978-3-428-15882-9
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Beschreibung

Inter- und Intraorganklagen stellen im öffentlichen Recht ein probates Mittel zur Lösung von Konflikten zwischen Staatsorganen dar. Ob diese Klageformen auch für das Recht der Aktiengesellschaft anzuerkennen und erfolgsversprechend sind, ist hingegen vieldiskutiert und umstritten. Die Kritik basiert auf unterschiedlichen Argumentationslinien: So bestehen sowohl praktische als auch dogmatische Bedenken. Eine erneute Befassung war erforderlich, da Inter- und Intraorganklagen aufgrund tagesaktueller (medialer) Erkenntnisse über Verfehlungen von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern (»Diesel-Gate«, Libor-Manipulation etc.) starke Hilfsmittel zur Verbesserung der Corporate Governance darstellen könnten. Ein Blick in die aktuelle Fassung des DCGK offenbart, dass die Existenz von Konflikten innerhalb der Aktiengesellschaft nicht behandelt, ja geradezu ausgeklammert wird. Dieser Zustand ist unbefriedigend. Der Autor zeigt in einer grundlegenden Untersuchung, dass weder dogmatische noch praktische Einwände gegen Organklagen zu überzeugen vermögen.

Inhaltsübersicht

1. Das Erfordernis nach Organklagen in der Aktiengesellschaft
Problemaufriss – Die Kompetenzen der Organe und Konflikte zwischen den Organen der Aktiengesellschaft – Geschriebene und ungeschriebene Konfliktlösungsmechanismen

2. Grundlagen im Recht der Organe
Organisation und Organ – Organ und Organwalter – Unterorgan und Teilorgan als weitere Organteile – Zurechnung innerhalb der Organisation – Der Organbegriff

3. Der Kampf um die Macht in der Aktiengesellschaft als Ausgangspunkt für den aktienrechtlichen Organstreit
Ursprung und Entwicklung von Organstreitigkeiten im öffentlichen Recht – Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen öffentlich-rechtlichem und aktienrechtlichem Organstreit – Die Machtverschiebung in der Aktiengesellschaft: von einer starken Generalversammlung zu einem durchregierenden Aufsichtsrat – Die Kompetenzordnung der Aktiengesellschaft im Deutschen Reich nach 1900 und der Weimarer Republik – Die Kompetenzordnung nach der Aktienrechtsnovelle von 1937 – Die Kompetenzordnung nach der Aktienrechtsnovelle von 1965 – Die Wiedereinführung der Unternehmensmitbestimmung als Grundlage gegenwärtiger innerorganschaftlicher Konflikte – Die Entwicklungen der Kompetenzordnung seit 1965 bis heute – Conclusio: Die gegenwärtige Situation der Organisationsverfassung der AG und die Notwendigkeit von Organklagen als Konfliktlösungsmechanismus

4. Der gegenwärtige Streitstand von Organklagen in Literatur und Rechtsprechung
Die möglichen Differenzierungen von Organklagen: ein unübersichtlicher Kanon – Organstreitigkeiten in der Literatur – Organstreitigkeiten in der Rechtsprechung

5. Zur rechtlichen Stellung der aktienrechtlichen Organe
Materiellrechtliche Grundlagen des Organstreits – Der aktienrechtliche Organstreit

6. Die prozessuale Zulässigkeit von Organstreitigkeiten
Zur Parteifähigkeit von Vorstand und Aufsichtsrat – Kosten im Organstreit – Zwangsvollstreckung im Organstreit – Prozessuale Fragen bei Organmitgliedern, Ausschüssen und Gruppen

7. Die Bewährung von Organstreitigkeiten in der aktienrechtlichen Praxis
Zur Funktion des aktienrechtlichen Organstreits – Die Auswirkungen für die jeweiligen Organstreitkonstellationen

Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Corporate governance Konfliktlösung Aktiengesellschaft
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