Instrumente zur Bekämpfung von Warenvernichtung

Eine Analyse der Obhutspflicht im KrWG und unionsrechtlicher Bestrebungen

2025. 350 S.
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ISBN 978-3-428-19349-3
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ISBN 978-3-428-59349-1
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Preis für Bibliotheken: 150,00 € [?]

Beschreibung

Die »Wegwerfgesellschaft« hat mit der Vernichtung neuer und neuwertiger Waren eine neue Dimension erreicht. Dies beschäftigt sowohl den deutschen Gesetzgeber als auch die europäischen Institutionen. Die Arbeit untersucht und analysiert zunächst die bestehenden Regelungen zur Warenvernichtung im KrWG sowie die im Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Ökodesign-Verordnung (COM(2022)142 final 2022/0095 (COD)) enthaltenen Regelungen. Schwerpunktmäßig werden Steuerungsinstrumente herausgearbeitet bzw. entwickelt und anhand eines eigenständig erarbeiteten Rasters unter Einbeziehung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisse auf ihre Tauglichkeit im Hinblick auf die Verhinderung von Warenvernichtung bewertet. Dabei werden auch grundrechtliche Aspekte auf deutscher und unionsrechtlicher Normebene berücksichtigt. Die wertende Gesamtbetrachtung zeigt die Vorzugswürdigkeit des in der Arbeit entwickelten sog. Obhutspflicht-Mechanismus u.a. gegenüber einem Vernichtungsverbot.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung
Wegwerfgesellschaft und Ressourcenschutz – Ziel, Anlass und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen und Kontextualisierung

2. Rechtlicher Rahmen und geplante Regelungen für den Umgang mit Warenvernichtung
Obhutspflicht und Verordnungsermächtigungen im KrWG – Bekämpfung der Warenvernichtung im Verordnungsentwurf der EU-Kommission – Fazit: Derzeit unzureichende Rechtslage zur Bekämpfung der Warenvernichtung

3. Entwicklung und Bewertung von Steuerungsinstrumenten zur Bekämpfung der Warenvernichtung
Methodische Vorüberlegungen für die weitere Untersuchung – Vernichtungsverbot im Verordnungsentwurf auf Unionsebene – Die Obhutspflicht im KrWG – Offenlegungspflicht im KrWG und im Verordnungsentwurf auf Unionsebene – Wertende Gesamtbetrachtung der untersuchten Instrumente

4. Rechtspolitischer Ausblick
Vorzugswürdigkeit einer unionsweiten Regelung – Einfügung des Obhutspflicht-Mechanismus in das Unionsrecht

5. Zusammenfassung und Schlussbemerkung

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