Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat in Zeiten von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung

Ein Beitrag zur Systematisierung und Vereinheitlichung des Allgemeinen Informationsrechts

2007. 442 S.
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ISBN 978-3-428-12317-9
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ISBN 978-3-428-52317-7
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ISBN 978-3-428-82317-8
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Beschreibung

In der Informationsgesellschaft kommt dem Zugang des Staates zu Informationen eine stetig wachsende Bedeutung zu. Dies gilt auch im Hinblick auf Informationen in privater Hand, zumal im Zuge von - mit der Entwicklung der Informationsgesellschaft einhergehenden - Maßnahmen der Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung eine erhebliche Informationsverlagerung vom staatlichen in den privaten Sektor stattgefunden hat. Auf der Grundlage dieses Befundes stellt sich Klaus Stohrer in der vorliegenden Dissertation der Frage, wie die vorgefundene Inkohärenz des geltenden Rechts im Bereich der Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat unter Beachtung der verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben in zeitgemäße und allgemeingültige Regelungen zu überführen ist. Die Systematisierung der Voraussetzungen, Grenzen und Modalitäten von Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat liefert dabei zugleich einen Beitrag zur Kodifikation des Informationsrechts insgesamt.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Information und Informationsrecht in der Informationsgesellschaft - C. Der Staat in der Informationsgesellschaft - D. Staatliche Informationsbeschaffung in Zeiten von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung: Der "schlanke Staat" als Ziel: Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung als aktuelle Tendenzen der Politik - Die Steigerung des externen staatlichen Informationsbedarfs als Folge von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung - Bedeutungszunahme von Informationspflichten Privater als Folge von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung - Exemplifizierung an ausgewählten Rechtsgebieten - Analyse - E. Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat im geltenden Recht: Bereichsspezifische Regelungen im geltenden Recht - Uneinheitlichkeit der Nomenklatur - Grenzen staatlicher Informationsgewinnung im geltenden Gesetzesrecht - Aktualisierung und Erfüllung staatlicher Informationsansprüche - Richtigkeitsgewähr - Pflichten zur privaten Informationsvorsorge - Unzulänglichkeiten und Ungereimtheiten des geltenden Rechts - Folgerungen - F. Verfassungs- und europarechtliche Rahmenbedingungen staatlicher Informationsansprüche: Verfassungsrechtliche Legitimation staatlicher Informationsgewinnung bei Privaten - Verfassungsrechtliche Anforderungen an die staatliche Informationsbeschaffung bei Privaten - Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrechts für die informationelle Inpflichtnahme Privater - G. Konzept zur Normierung staatlicher Informationsansprüche: Systematisierung und Nomenklatur - Voraussetzungen staatlicher Informationsansprüche - Aktualisierung staatlicher Informationsansprüche - Grenzen staatlicher Informationsansprüche - Erfüllung staatlicher Informationsansprüche - Informationsvorsorgepflichten - Zwangsweise Durchsetzung staatlicher Informationsansprüche - Weitere Regelungen - Regelungsvorschlag im Gesamtüberblick - Zur Verortung des Regelungsvorschlags - H. Ausblick - J. Ergebnisse - Literaturverzeichnis und Sachregister

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